23/ABPR XXIV. GP

Eingelangt am 03.08.2009
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Präsidentin des Nationalrats

Anfragebeantwortung

                                                                                                                              Wien, 28. Juli 2009

                                                                                                             GZ. 11020.0040/19-L1.1/2009

A N F R A G E B E A N T W O R T U N G

Die Abgeordneten Mag. Dr. Manfred Haimbuchner, Kolleginnen und Kollegen haben am 11. Mai 2009 an die Präsidentin des Nationalrates die schriftliche Anfrage 20/JPR betreffend

Intervention des Bundespräsidenten bezüglich Stasi-Überprüfung von Klaus-Dieter Bergner

gestellt.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Ich gehe auf Grund des Inhalts der Anfrage davon aus, dass sich die Anfrage auf die Parlamentarische Anfrage 3731/J (XXIII. GP) vom 05.03.2008 (und nicht wie angeführt vom 14. November 2007) an den Bundesminister für Landesverteidigung bezieht.

Zur Beantwortung verweise ich auf meine umfassenden Ausführungen im Rahmen der erfolgten Beantwortung der Parlamentarischen Anfrage 9/JPR. Die gegenständliche Anfrage 3731/J (XXIII. GP) wird dort unter Punkt „I“ geführt und in weiterer Folge erläutert.