37/ABPR XXIV. GP

Eingelangt am 18.05.2010
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Präsidentin des Nationalrates

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten Dr. Johannes Hübner, Kolleginnen und Kollegen haben am 19. März 2010 an die Präsidentin des Nationalrates die schriftliche Anfrage betreffend: IPU i.S. Interparlamentarische IPU-Konferenz in Bangkok sowie vorbereitende Arbeitssitzungen u.a. für das Präsidenten-Welttreffen IPU in New York, Genf und Namibia (35/JPR) gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 1:

Wie für alle interparlamentarischen Versammlungen hat die Präsidialkonferenz des Nationalrates in ihrer Sitzung vom 5. Dezember 2008 auch für die Interparlamentarische Union einen fraktionellen Schlüssel festgelegt. Mit Schreiben vom 17. Dezember 2009 wurden die Fraktionen eingeladen, ihre/n Vertreter/in für die 122. Interparlamentarische Konferenz in Bangkok dem EU- und Internationalen Dienst bekanntzugeben. Alle Fraktionen sind diesem Nominierungsersuchen nachgekommen.

Nominiert wurden die Abgeordnete zum Nationalrat Heidrun SILHAVY (SPÖ), der Abgeordnete zum Nationalrat Wolfgang GROSSRUCK (ÖVP), der Dritte Präsident des Nationalrates Mag. Dr. Martin GRAF (FPÖ), die Abgeordnete zum Nationalrat Dr.ⁱⁿ Gabriela MOSER (Grüne) und der Abgeordnete zum Nationalrat Sigisbert DOLINSCHEK (BZÖ).

Zu Frage 2:

Einer langjährigen Usance folgend finden keine separaten Sitzungen des Vorstandes statt, da auf Ebene des Nationalrates die Mitglieder des Vorstandes der österreichischen Gruppe der IPU mit jenen der Präsidialkonferenz ident sind.

Zu Frage 3:

Nominierungen zu Konferenzen, zu denen das österreichische "Parlament" im Sinne von Nationalrat und Bundesrat eingeladen sind, erfolgen in der Regel über die Klubs, in deren Ermessen die Entsendung von Bundesräten liegt. Eine getrennte Nominierung von Nationalrat und Bundesrat ist für diese Konferenzen nicht vorgesehen, womit auch eine gesonderte Aufforderung an den Bundesrat, eigene Nominierungen durchzuführen, nicht erfolgte. Allerdings werden zu Beginn jeder Funktionsperiode vom EU- und Internationalen Dienst der Parlamentsdirektion mit dem/der jeweiligen Präsidenten/in des Bundesrates die anstehenden internationalen Termine und die außenpolitischen Prioritäten der Länderkammer für das nächste Halbjahr ausführlich besprochen, so auch mit dem derzeitigen Präsidenten des Bundesrates Peter Mitterer.

Zu Frage 4:

Fraktionslose Abgeordnete und Bundesräte/innen wurden bisher nicht zu interparlamentarischen Konferenzen entsandt, da diese Entsendungen auf der Grundlage von Vereinbarungen zwischen den Fraktionen bzw. im Rahmen der Präsidialkonferenz erfolgen. Außerdem ist festzuhalten, dass es zum Zeitpunkt des Nominierungsersuchens keine fraktionslosen Abgeordneten gab, vielmehr gehörten die heute fraktionslosen Abgeordneten damals noch dem BZÖ-Klub an, der allerdings keinen der betreffenden Abgeordneten bzw. Bundesräte für die Konferenz nominiert hat.

Zu Frage 5:

Jedes Mitglied der Interparlamentarischen Union ist im Interparlamentarischen Rat mit drei Mitgliedern vertreten. In der österreichischen Gruppe sind die an den jeweiligen interparlamentarischen Konferenzen teilnehmenden erstgenannten VertreterInnen der drei mandatsstärksten Fraktionen (dzt. SPÖ, ÖVP und FPÖ) Mitglieder des Interparlamentarischen Rates.

Zu Frage 6:

s. zu Fragen 2 und 3

Zu Frage 7:

In der Regel werden Delegationsbesprechungen im Rahmen der IPU-Tagungen vor Ort durchgeführt.

Zu Frage 8:

Mit Schreiben vom 11. Februar 2010 wurden die Fraktionen über die vom 18. bis 23. Juli 2010 in Wien stattfindende XVIII. Aids-Konferenz informiert und gleichzeitig eingeladen, je eine/n Vertreter/in für diese Konferenz zu nominieren. Im oa. Schreiben wurde auch festgehalten, dass im Rahmen dieser Konferenz ein parlamentarisches Side-Event der Interparlamentarischen Union stattfinden werde, zu dem seitens der Interparlamentarischen Union noch eine gesonderte Einladung erfolgen würde.

Zu Frage 9:

Zu den drei relevierten Konferenzen haben mich mein Büroleiter sowie jeweils eine Beamtin des EU- und Internationalen Dienstes begleitet. Zum 2. Vorbereitungstreffen für die 3. Weltkonferenz der ParlamentspräsidentInnen in New York ist überdies mein Pressesprecher mitgereist.

In der Regel habe ich meine Teilnahme an den drei Konferenzen mit bilateralen und multilateralen Terminen verbunden, die nachstehend angeführt werden.

Die Kostenaufstellungen lauten wie folgt:

7.-8.5.2009, IPU-Parlamentarierlnnenkonferenz zur Wirtschafts- und Finanzkrise in Genf. Ich war von der IPU eingeladen worden, als Keynote Speaker die Auswirkungen der globalen Wirtschafts- und Finanzkrise auf Frauen darzustellen. Die Aufenthaltskosten (Hotelkosten, Reisegebühren) beliefen sich auf € 1.511,13, die Reisekosten (Flugkosten) auf € 3.131,21, die Gesamtkosten sohin auf € 4.642,34.

16.-17.11.2009, 2. Vorbereitungstreffen für die 3. IPU-Weltkonferenz der Parlaments- präsidentInnen in New York. Im Rahmen meines Aufenthaltes in New York führte ich Arbeitsgespräche mit der stellvertretenden UN-Generalsekretärin Dr. Asha-Rose Migiro sowie der Exekutivdirektorin von UNIFEM Inés Alberdi. Weiters eröffnete ich eine Ausstellung an der Columbia University und überreichte ein österr. Ehrenzeichen. Die Aufenthaltskosten (Hotelkosten, Reisegebühren) beliefen sich auf € 2.003,93, die Reisekosten (Flugkosten) auf

€ 11.522,23, Übersetzungskosten (2 Beiträge) auf € 408,00, die Gesamtkosten sohin auf € 13.934,16.

12.-15.2.2010, Bilateraler Besuch in Namibia / IPU - Treffen des Erweiterten Exekutivausschusses in Windhoek. Im Rahmen meines Aufenthalts in Windhoek traf ich zu Arbeitsgesprächen mit dem Staatspräsidenten der Republik Namibia, dem namibischen Parlamentspräsidenten, dem Founding President der Republik Namibia, dem Präsidenten des SADC TRIBUNAL, dem Generaldirektor der National Planning Commission sowie dem Rektor des namibischen Polytechnikums zusammen. Der Aufenthalt für das Wochenende wurde privat bezahlt. Die Aufenthaltskosten (Hotelkosten, Reisegebühren) beliefen sich auf € 933,56, die Reisekosten (Flugkosten) auf € 7.871,82, die Gesamtkosten sohin auf € 8.805,38.

Zu Frage 10:

Der EU- und Internationale Dienst der Parlamentsdirektion bereitet die einzelnen Konferenzen und Tagungen der Interparlamentarischen Union organisatorisch und inhaltlich vor, begleitet die von den Fraktionen nominierten MandatarInnen und führt die laufenden Geschäfte mit dem IPU-Sekretariat in Genf.