49/ABPR XXIV. GP

Eingelangt am 11.11.2010
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Präsidentin des Nationalrats

Anfragebeantwortung

Die Abgeordnete Mag. Heidemarie Unterreiner hat am 20. Oktober 2010 an die Präsidentin des Nationalrates die schriftliche Anfrage 50/JPR betreffend "Cube der Würde" gerichtet.

Zur Anfrage nehme ich einleitend wie folgt Stellung:

Der Vorfall ereignete sich wie folgt:

Am Montag, dem 18. Oktober 2010, gegen 11.00 Uhr, fuhr ein Aufleger mit bemaltem hüttenartigem Aufbau vom Ring vor das Parlament und hielt im Bereich des öffentlichen Gehsteiges.

Aus dem LKW stieg ein Mann (dieser wurde später als Herr Emmerich Weissenberger identifiziert), kletterte auf den Aufbau des LKWs, schwenkte eine Fahne und protestierte mit einem Megaphon gegen die Abschiebung von Kindern.

Der Vorfall wurde von anwesenden MedienvertreterInnen fotografiert und gefilmt. Der Parlamentsdirektion war die gegenständliche Aktion im Vorfeld nicht bekannt.

Die Aktion endete gegen 11.15 Uhr.

Die einzelnen Fragen beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 1:

Nein.

Zu Frage 2:

Nein.

Zu Frage 3:

Siehe Beantwortung Frage 2.

Zu Frage 4:

Siehe Beantwortung Frage 2.

Zu Frage 5:

Nein

Zu Frage 6:

Der gegenständliche Aktionismus fand auf öffentlichem Grund statt.

Zu Frage 7:

Siehe Beantwortung Frage 6.

Zu Frage 8:

Der LKW befuhr nicht die Parlamentsrampe.

Zu Frage 9

Eine Aufstellung von mobilen Absperrungen erfolgt anlassbezogen durch die Exekutive.

Zu Frage 10:

Fällt nicht in den Zuständigkeitsbereich der Parlamentsdirektion.

Zu Frage 11:

Nein.