5/ABPR XXIV. GP

Eingelangt am 03.04.2009
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Präsidentin des Nationalrates

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen haben am 16. März 2009 an die Präsidentin des Nationalrates die schriftliche Anfrage betreffend die österreichische ParlamentarierInnendelegation in Japan (5/JPR) gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 1:

Abgeordneter a.D. Franz Morak wurde von Seiten des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei für die in Rede stehende ParlamentarierInnendelegation nominiert.

Zu Frage 2:

Wie für alle Mitglieder der österreichischen Delegation wurden die Reisekosten für Abgeordneten a.D. Franz Morak von der Parlamentsdirektion bezahlt. Die Aufenthaltskosten wurden für alle Delegationsmitglieder von den japanischen Gastgebern beglichen.

Zu Frage 3:

s. zu Frage 1

Zu Frage 4:

Gemäß §13 Abs. 6 des GOG obliegt der Präsidentin die Vertretung des Nationalrates und seiner Ausschüsse nach außen, einschließlich der Wahrnehmung internationaler parlamentarischer Beziehungen. Mitgliedern von Delegationen kommt demnach keine formelle Funktion in der Vertretung Österreichs nach Außen zu. Es entspricht einer parlamentarischen Gepflogenheit, dass die Präsidentin für bedeutende Delegationen die Klubs einlädt, Vertreter namhaft zu machen.

Zu Frage 5:

Abgeordneter a.D. Franz Morak

Begleitung und Mitglieder der Delegation:

Mag. Helfried Carl,    Büroleiter   der   Präsidentin   des    Nationalrates,    Gerhard    Marschall,

Pressesprecher der Präsidentin des Nationalrates, Dr.ⁱⁿ Brigitte Brenner, Leiterin des EU- und

Internationalen Dienstes, Lukas Mussi, EU- und Internationaler Dienst

Zu Frage 6:

Nein

Zu Frage 7:

Entfällt im Hinblick auf Beantwortung zu Frage 6

Zu Frage 8:

Nach prinzipieller Genehmigung interparlamentarischer Termine im In- und Ausland durch die Präsidentin des Nationalrates ergeht ein an die Parlamentsfraktionen gerichtetes Nominierungsersuchen der Parlamentsdirektion.

Zu Frage 9:

s. zu Fragen 4 und 5

Zu Frage 10:

In der abgelaufenen und in der aktuellen Legislaturperiode wurden bis auf den in Rede stehenden Einzelfall von den Fraktionen ausschließlich Abgeordnete zum Nationalrat und Mitglieder des Bundesrates für eine Teilnahme an interparlamentarischen Terminen nominiert.

Zu Frage 11:

Entfällt im Hinblick auf Beantwortung zu Frage 10

Zu Frage 12:

In der Aussendung der Parlamentskorrespondenz vom 30. Jänner 2009 wurde Abgeordneter a.D. Franz Morak auch als solcher bezeichnet.

Zu Frage 13:

Die Parlamentskorrespondenz veröffentlichte in ihrer Aussendung die Eindrücke aller von den Fraktionen nominierten Mitglieder der parlamentarischen Delegation.