Parlamentarische Materialien

73/ABPR XXIV. GP

Eingelangt am 15.03.2012
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Präsidentin des Nationalrates

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen haben am 6. Februar 2012 an die Präsidentin des Nationalrates die schriftliche Anfrage betreffend Denkmal der Republik (73/JPR) gerichtet. Die gegenständliche Anfrage beantworte ich nun wie folgt:

Die in der gegenständlichen Anfrage angesprochenen Informationen im Internet (www.parlament.gv.at) sind Beschreibungen der Architektur und der Symbolik des historischen Parlamentsgebäudes. Die Darstellung folgt der Logik eines virtuellen Rundganges und stellt keinerlei Gewichtung der Inhalte dar. Im Bewusstsein der Bedeutung des Denkmals der Republik wurde dieses in den Rundgang mit einbezogen.

Darüber hinaus möchte ich unterstreichen, wie wichtig mir die Information der BürgerInnen über die Geschichte des österreichischen Parlamentarismus und der Demokratie ist. Aus diesem Grund habe ich bereits im vergangenen Jahr veranlasst, dass die Ausarbeitung von umfassenden Informationen zur Geschichte des Parlamentarismus durch MitarbeiterInnen der Parlamentsdirektion in Angriff genommen wird.

Diese Inhalte sollen im Hauptnavigationspunkt "Parlament erklärt" – in einer ersten Ausbaustufe voraussichtlich im April 2012 – zur Verfügung gestellt werden. Vorgesehen ist eine medienadäquate Aufbereitung, die insbesondere auf die Verständlichkeit der Texte für ein breites Publikum abzielt und unter Verwendung von parlamentseigenen Quellen wie auch sonstigen demokratiegeschichtlich relevanten Beständen (inklusive audiovisueller Quellen) eine anschauliche Vermittlung der Parlaments- und Demokratiegeschichte Österreichs ermöglicht. Die Berücksichtigung des aktuellen Standes der wissenschaftlichen Erkenntnisse wird vorausgesetzt, ebenso eine quellen- und diskurskritische wissenschaftliche Herangehensweise.

Im Rahmen dieser Darstellungen wird es auch Verweise auf demokratiepolitische Entwicklungen und die damit im Zusammenhang stehende Gedenkkultur geben, wobei zweifellos auch das "Denkmal der Republik" Berücksichtigung finden wird.

Zu den Fragen 1) – 7)

Die Inhalte zur Baugeschichte auf der Website des Parlaments sind folgendermaßen gegliedert: Das Innere des Parlaments, vor dem Parlament, das Dach und die Umgebung des Parlaments. Daraus ist ersichtlich, dass diese Darstellung einer rein topografischen Logik folgt, weshalb die Platzierung des Inhalts zum Denkmal der Republik keinerlei Wertung darstellt. Diese Inhalte im Internet basieren im Übrigen auf einem Buchprojekt der Parlamentskorrespondenz, das drei Bände umfasst und mittlerweile in zweiter Auflage vorliegt: „Das österreichische Parlament – Entdeckungen und Begegnungen“; Band 1: “Seine Erscheinung vom Ring“; Band 2: „Das Haus im Inneren“ und Band 3 „Ums Haus und auf dem Dach/Palais Epstein“.

Das Webportal des Österreichischen Parlaments umfasst ca. 1 Million Seiten. Das Internetteam der Parlamentsdirektion, das in die Zuständigkeit der Abteilung L4.1 Digitale Medien und Corporate Design fällt, ist bemüht, schon auf der Startseite auf unterschiedlichste, in tieferen Ebenen gelegene Inhalte hinzuweisen. Einer der Schwerpunkte der Tätigkeiten des Internetteams ist die laufende Weiterentwicklung und Optimierung der Volltextsuche, um in tieferen Ebenen gelegene Informationen für die Öffentlichkeit einfach zugänglich zu machen. So können – durch Eingabe „Denkmal der Republik“ in die Suchmaske der Volltextsuche – die derzeit vorhandenen Inhalte zum Denkmal der Republik sehr leicht aufgefunden werden.

Geschichtliche Aspekte werden, wie eingangs bereits erwähnt, gerade aufbereitet und demnächst auf die Website gestellt.

Zu den Fragen 8) -11)

Da weder das Denkmal der Republik noch die davor befindliche Verkehrsfläche im Eigentum der Republik Österreich vertreten durch die Parlamentsdirektion ist, sind diesbezügliche Fragen an die Magistratsabteilung 7 – Kulturelles Erbe - der Stadt Wien zu richten.