77/ABPR XXIV. GP

Eingelangt am 17.04.2012
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Präsidentin des Nationalrates

Anfragebeantwortung

Die Abgeordnete Susanne Winter, Kolleginnen und Kollegen haben am 10. April 2012 die schriftliche Anfrage 78/JPR betreffend "respekt.net" an die Präsidentin des Nationalrates gerichtet.

Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:

Zu den Fragen 1-11 und 14-15:

Es wurden weder aus dem Parlamentsbudget noch aus meinen Verfügungsmitteln Zahlungen an den Verein respekt.net bzw. dessen Betriebsgesellschaft oder für private Engagements meines Büroleiters getätigt. Dem zufolge gibt es auch keine Veranlassung, Konsequenzen zu ziehen.

Zu den Fragen 12 und 13

Aus Anlass des Jahreswechsels erhalten alle Bediensteten der Parlamentsdirektion traditionellerweise eine Belohnung. So hat auch Mag. Helfried Carl seit seinem Dienstantritt in der Parlamentsdirektion im Jahr 2007 in jedem Jahr aus diesem Anlass eine Belohnung in gleicher Höhe wie die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der anderen PräsidentInnenbüros in gleicher Verwendung bzw. Funktion erhalten.