78/ABPR XXIV. GP

Eingelangt am 03.05.2012
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Präsidentin des Nationalrates

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten Gerhard Köfer, Kolleginnen und Kollegen haben am 19. April 2012 an die Präsidentin des Nationalrates die schriftliche Anfrage 79/JPR betreffend Postzustellung innerhalb des Parlaments gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 1:

Üblicherweise werden Poststücke am Tag des Einlangens oder am darauf folgenden Tag von der Post zugestellt. Weshalb die Zustellung in diesem Fall einen Monat später erfolgte, ließ sich nicht feststellen.

Zu Frage 2:

Ähnliche Vorfälle sind in der Parlamentsdirektion nicht bekannt. Der in der Anfrage dargestellte Fall ist ein bedauerlicher Einzelfall.

Zu den Fragen 3 und 4:

Der Großteil der einlangenden Schriftstücke wird dem/der am Schreiben genannten Empfänger/in durch die Österreichische Post AG zugestellt. Teilweise erfolgt die Zustellung durch andere Postdienstleister.

Sämtliche  einlangenden Schriftstücke  werden  aus  Sicherheitsgründen  mittels  Scanner

durchleuchtet. Die Kontrolle wird jeweils am Morgen von zumindest zwei Mitarbeitern/-innen des

Expedits vorgenommen, wobei bei einem Großteil der Sendungen, insbesondere bei Paketen und

größeren Schriftstücken, durch einen „Kontrolliert-Stempel ausdrücklich  auf die  Kontrolle

hingewiesen wird. Anschließend werden die Poststücke dem/der Mitarbeiter/in der Post

retourniert.
Schreiben, die an Abgeordnete oder Mitarbeiter/innen eines Klubs adressiert sind, werden dem

jeweiligen Klub von dem/der Mitarbeiter/in der Post direkt zugestellt.

Schreiben, die an das Parlament oder die Parlamentsdirektion gerichtet sind, werden von dem/der

Mitarbeiter/in der Post in die Kanzlei des Nationalrates als Einlaufstelle gebracht. Ist eine interne

Weiterleitung erforderlich, erfolgt diese durch das Expedit.

Zu Frage 5:

Weder die Parlamentsdirektion noch die Post verfügt über Zahlen, wie viele Poststücke täglich durch Postdienstleister im Parlament zugestellt werden. Laut Schätzung des Expedits werden durchschnittlich 2000 bis 4000 Schriftstücke pro Tag gescannt.

Zu Frage 6:

Grundsätzlich ist täglich ein/e Mitarbeiter/in der Österreichischen Post AG mit der Zustellung

beauftragt. Hiezu kommen Zusteller/innen diverser Botendienste.

Für die Verteilung der Post im  Haus werden sämtliche  Mitarbeiter/innen  des  Expedits

herangezogen.