90/ABPR XXIV. GP

Eingelangt am 16.11.2012
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Präsidentin des Nationalrates

Anfragebeantwortung

Der Abgeordnete Dr. Walter Rosenkranz und weitere Abgeordnete haben am 18. September 2012 an die Präsidentin des Nationalrates die schriftliche Anfrage 91/JPR betreffend Kosten für Parlaments-Equipment gerichtet. Diese beantworte ich wie folgt:

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Wie bereits in den Anfragebeantwortungen 60/ABPR aus 2011 und 36/ABPR aus 2010 dargelegt, bekenne ich mich zu der von meinen Vorgängern Dr. Heinz Fischer und Dr. Andreas Khol initiierten kontinuierlichen Öffnung des Hauses für Bürgerinnen und Bürger. Es ist mir wichtig, den eingeschlagenen Weg weiter fortzusetzen. Dieser beinhaltet den Ausbau der demokratiepolitischen Bildungsarbeit (im Rahmen der Demokratiewerkstatt und der Führungen für Kinder und Jugendliche), die Positionierung des Parlaments als Ort des politischen, gesellschaftlichen, wissenschaftlichen und inter-/kulturellen Dialogs im Rahmen von Veranstaltungen sowie die Etablierung des Besucherlnnen-Zentrums als allen BürgerInnen zugänglicher Ort der Information und Begegnung.

Das österreichische Parlament war weltweit eines der ersten Parlamente, die ein öffentlich zugängliches Besucherlnnenzentrum eingerichtet haben. Während der Schulferien (u. a. in den Sommermonaten) und bei besonderen Anlässen (EURO 2008, Republiksausstellung und den damit verbundenen Sonderführungen) war und ist im Bereich des Vorplatzes ein Info-Team im Einsatz, das auf das vielfältige Angebot im Besucherlnnenzentrum und die Führungen durch das Parlamentsgebäude sowie durch das Palais Epstein hinweist. Darüber hinaus stehen die MitarbeiterInnen für allgemeine Fragen zur Verfügung. Die KollegInnen des Info-Teams sind Studentinnen und Studenten, die diese Tätigkeit im Rahmen eines Ferialpraktikums verrichten.

Anlässlich der EURO 2008, aber mit dem Ziel einer nachhaltigen, für längere Zeit tauglichen Lösung, wurde von der Parlamentsdirektion zwei Info-Wägen nach dem Vorbild jener, die im Deutschen Bundestag zum Einsatz kommen, zu Stückkosten von € 12.474,-.angeschafft. Die Wägen werden für die Tätigkeit des Info-Teams, als Blickfang und auch als Depot für das umfangreiche Folderangebot (für die Gäste des Parlaments stehen Folder in insgesamt 30 Sprachen zur Verfügung) genutzt. Da diese Info-Wägen v.a. im Außenbereich zum Einsatz kommen, müssen sie eine besondere Stabilität aufweisen, leicht manövrierbar und auch witterungsbeständig sein. Aufgrund der geplanten Nachnutzung (bis heute werden sie auch am Tag der offenen Tür eingesetzt) wurden hochwertige Materialien gewählt. Die Herstellung dieser Wägen war daher laut Parlamentsdirektion nur als Sonderanfertigung möglich.