92/ABPR XXIV. GP

Eingelangt am 25.03.2013
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Präsidentin des Nationalrats

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten Stefan Markowitz, Kolleginnen und Kollegen haben am 30. Jänner 2013 an die Präsidentin des Nationalrates die schriftliche Anfrage 93/JPR betreffend die Uraufführung der Oper "Spiegelgrund" am 25.1.12013 im Parlament, gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Wie bereits in den Anfragebeantwortungen 60/ABPR aus 2011 und 36/ABPR aus 2010 dargelegt, bekenne ich mich zu der von meinen Vorgängern Dr. Heinz Fischer und Dr. Andreas Khol initiierten Öffnung des Hauses für Bürgerinnen und Bürger. Das ermöglicht es, das Parlament als Ort der Begegnung und des Gedankenaustausches zu etablieren und den politischen, gesellschaftlichen und kulturellen Dialog über tagesaktuelle Themen hinaus weiter zu entwickeln.

Eine besondere Verantwortung sehe ich vor allem im Gedenken an die Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft. Wie auch Sie in Ihrer Anfrage ausführen, ist es wichtig, dass "die Politiker dieses Landes dafür sorgen, dass dieses Kapitel der österreichischen Geschichte nicht in Vergessenheit gerät". Daher erachte ich es als wichtig, auch im Parlament rund um den Internationalen Holocaust-Gedenktag am 27. Jänner eine Veranstaltung abzuhalten.

Zu den Fragen im Detail:

Frage 1

Es wurden verschiedene organisatorische Maßnahmen, wie die verstärkte Besetzung der
Sicherheitszentrale und der Zugänge zum Parlamentsgebäude, die Bereitstellung ärztlicher Versorgung, die Einrichtung von zusätzlichen Fluchtwegen, die Durchführung von Brandschutz- und Sicherheitsrundgängen, die Positionierung von Feuerlöschern in entsprechender Anzahl, sowie der Einsatz von MitarbeiterInnen als Saalaufsicht und EvakuierungshelferInnen getroffen.

Frage 2

Die Öffnung des Parlamentsgebäudes für gesellschaftlich relevante Veranstaltungen ist mittlerweile über die Fraktionsgrenzen hinweg unbestritten. Der Historische Sitzungssaal wird dabei immer wieder für künstlerische Darbietungen genutzt; der Saal ist einzigartig und ein starkes Symbol der österreichischen Geschichte, des Parlamentarismus und der Demokratie. Uraufführungen wie die der Oper „Am Spiegelgrund“ zeigen, dass wir uns als ParlamentarierInnen der großen Verantwortung für gestern, heute und morgen bewusst sind.

Frage 3

Die Parlamentsdirektion trug Kosten in der Höhe von ca. € 7.700,00. Alle sonstigen Kosten wurden von der künstlerischen Produktion getragen.

Frage 4

Es waren zwei zusätzliche externe SicherheitsmitarbeiterInnen erforderlich.

Frage 5

Ich verweise auf meine Ausführungen in der Beantwortung von Frage 2.

Frage 6

Mangels technischer Infrastruktur ist es derzeit nicht möglich einen Plenarbetrieb im Historischen Sitzungssaal durchzuführen. Über Art und Umfang der Sanierung des Parlamentsgebäudes wird der Nationalrat in der nächsten Gesetzgebungsperiode zu entscheiden haben.