2.FALL

Anlage 1

Abänderungen

zum Entwurf des Bundesfinanzgesetzes 2011 in 980 der Beilagen

1. In Artikel I lauten die Schlusssummen:

	„Allgemeiner Haushalt	Ausgleichs- haushalt	Gesamt- haushalt
Ausgaben	70 162,050	71 605,810	141 767,860
Einnahmen	62 540,415	79 227,445	141 767,860
Abgang	7 621,635
Überschuss		7 621,635“

2. In Artikel VI Abs. 1 Z 3 wird nach lit f folgende neue lit g eingefügt:

„g) bei allen Voranschlagsansätzen des Ausgabentitels 410 für Zahlungen an jene Beamte, die bis zu ihrer Versetzung in den Ressortbereich des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie zur Dienstleistung gemäß § 17 des Poststrukturgesetzes, BGBl. Nr. 201/1996, zugewiesen waren, in Verbindung mit tatsächlichen Mehreinnahmen beim Voranschlagsansatz 2/41005;“

3. In Artikel VI Abs. 1 Z 3 erhalten die bisherigen lit „g“ und „h“ die Bezeichnung lit „h“ und lit „i“.

4. In Artikel VI Abs. 1 Z 3 lautet die neu bezeichnete lit i:

„i) bei allen Voranschlagsansätzen der Untergliederungen 13 und 43 sowie in der Untergliederung 40 beim Voranschlagsansatz 1/40156 bis zu einem Höchstbetrag von jeweils insgesamt 10 Millionen je Untergliederung in Verbindung mit tatsächlichen Mehreinnahmen aus rückgeführten Entsorgungsbeiträgen für Kühlgeräte beim Voranschlagsansatz 2/15405.“

Anlage 2

Abänderungen

zum Entwurf des Bundesvoranschlages 2011 und zum Entwurf der Personalämter – Bruttodarstellung 2011 in 980 der Beilagen

Untergliederung 14: Militärische Angelegenheiten und Sport

1. In der Anlage I der im Titel bezeichneten Regierungsvorlage sind nachfolgende Titel, Paragrafe und Voranschlagsansätze wie folgt zu ändern:

			abzuändern
VA-Ansatz	Aufgaben-	Bezeichnung	von	um	auf
	bereich		Millionen Euro
1/145		Heeres-,Land- und Forstwirtschaft:
1/14500	34	Allentsteig (betriebsähnl. Einrichtung); Personalausgaben	2,988	-2,410	0,578
1/14503	34	Anlagen	0,160	-0,156	0,004
1/14507	34	Aufwendungen (gesetzl. Verpflichtungen)	0,215	-0,213	0,002
1/14508	34	Aufwendungen	0,757	-0,597	0,160
2/145		Heeres-,Land- und Forstwirtschaft:
2/14504	34	Allentsteig (betriebsähnl. Einrichtung); Erfolgswirksame Einnahmen	3,680	-3,662	0,018
2/14508	34	Sonstige bestandwirksame Einnahmen	0,015	-0,014	0,001

1a. In der Anlage I der im Titel bezeichneten Regierungsvorlage sind nachfolgende Titel, Paragrafe und Voranschlagsansätze einzufügen

			abzuändern
VA-Ansatz	Aufgaben-	Bezeichnung	von	um	auf
	bereich		Millionen Euro
1/1451		Allentsteig
1/14513	34	Allentsteig; Anlagen	-	+0,156	0,156
1/14517	34	Aufwendungen (gesetzl. Verpflichtungen)	-	+0,213	0,213
1/14518	34	Aufwendungen	-	+3,007	3,007
2/1451		Allentsteig:
2/14514	34	Erfolgswirksame Einnahmen	-	+3,662	3,662
2/14518	34	Sonst. Bestandswirksame Einnahmen	-	+0,014	0,014

2. In der Anlage II der im Titel bezeichneten Regierungsvorlage sind nachfolgende Paragrafe und Voranschlagsansätze wie folgt einzufügen:

			abzuändern
VA-Ansatz	Aufgaben-	Bezeichnung	von	um	auf
	bereich		Millionen Euro
3/1452		Amt der Heeresforstverwaltung Allentsteig:
3/14520	34	Personalausgaben	-	+0,098	0,098
3/14525	34	Bezugsvorschüsse	-	+0,001	0,001
3/14527	34	Aufwendungen (gesetzl. Verpflichtungen)	-	+0,001	0,001
3/14528	34	Aufwendungen	-	+0,003	0,003
4/1452		Amt der Heeresforstverwaltung Allentsteig:
4/14524	34	Erfolgswirksame Einnahmen	-	+0,101	0,101
4/14529	34	Bezugsvorschussersätze	-	+0,001	0,001

3. Die durch die Änderung bedingten Betragsänderungen sind auch in den in der Anlage I sowie Ia, Ib, Ic und in der Anlage II enthaltenen Summenbeträgen entsprechend zu berücksichtigen.

Anlage 3

Abänderungen

zum Entwurf des Bundesvoranschlages 2011 in 980 der Beilagen

Untergliederung 15: Finanzverwaltung

1. In der Anlage I der im Titel bezeichneten Regierungsvorlage ist der nachfolgende Voranschlagsansatz wie folgt einzufügen:

			abzuändern
VA-Ansatz	Aufgaben-	Bezeichnung	von	um	auf
	bereich		Millionen Euro

2/15405	43	Sonstige Erfolgswirksame Einnahmen	-	+0,001	0,001

1a. In der Anlage I der im Titel bezeichneten Regierungsvorlage ist der nachfolgende Voranschlagsansatz wie folgt zu ändern:

			abzuändern
VA-Ansatz	Aufgaben-	Bezeichnung	von	um	auf
	bereich		Millionen Euro
2/15404	43	Erfolgswirksame Einnahmen	9,796	-0,001	9,795

2. Die durch die Änderung bedingten Betragsänderungen sind auch in den in der Anlage I sowie Ia, Ib und Ic enthaltenen Summenbeträgen entsprechend zu berücksichtigen.

Anlage 5

Abänderungen

zum Entwurf des Bundesvoranschlages 2011 in 980 der Beilagen

Untergliederung 22: Sozialversicherung

1. In der Anlage I der im Titel bezeichneten Regierungsvorlage sind die nachfolgenden Voranschlagsansätze wie folgt zu ändern:

			abzuändern
VA-Ansatz	Aufgaben-	Bezeichnung	von	um	auf
	bereich		Millionen Euro
1/22017	22	Pensionsversicherungsanstalt; Bundesbeitrag	5.283,863	+27,758	5.311,621
1/22027	22	VA für Eisenbahnen und Bergbau; Bundesbeitrag	346,466	-12,158	334,308
1/22167	22	SVA der Bauern; Ausgleichszulagen	251,603	+3,500	255,103

2. Die durch die Änderung bedingten Betragsänderungen sind auch in den in der Anlage I sowie Ia, Ib und Ic enthaltenen Summenbeträgen entsprechend zu berücksichtigen.

Anlage 7

Abänderungen

zum Entwurf des Bundesvoranschlages 2011 in 980 der Beilagen

Untergliederung 25: Familie und Jugend

1. In der Anlage I der im Titel bezeichneten Regierungsvorlage sind die nachfolgenden Voranschlagsansätze sowie die Anmerkungen zum Voranschlagsansatz 1/25317 wie folgt zu ändern:

			abzuändern
VA-Ansatz	Aufgaben-	Bezeichnung	von	um	auf
	bereich		Millionen Euro
1/25307	22	Familienbeihilfen (zweckgeb. Geb.)	3.158,498	+52,219	3.210,717
1/25387	22	Sonstige Maßnahmen	1.274,296	-35,520	1.238,776
2/25310	22	Anteil der Einkommen- und Körperschaftsteuer	299,293	+11,600	310,893

„Anmerkungen:

1/25317 Dieser Voranschlagsansatz beinhaltet 733,524 Mio. Euro zweckgebundene Ausgaben und 302,705 Mio. Euro nicht zweckgebundene Ausgaben.“

2. Die durch die Änderung bedingten Betragsänderungen sind auch in den in der Anlage I sowie Ia, Ib und Ic enthaltenen Summenbeträgen entsprechend zu berücksichtigen.

Anlage 8

Abänderungen

zum Entwurf des Bundesvoranschlages 2011 in 980 der Beilagen

Untergliederung 46: Finanzmarktstabilität

1. In der Anlage I der im Titel bezeichneten Regierungsvorlage sind der nachfolgende Paragraf und folgender Voranschlagsansatz einzufügen:

			abzuändern
VA-Ansatz	Aufgaben-	Bezeichnung	von	um	auf
	bereich		Millionen Euro
1/4603	36	Haftungen gemäß Finanzmarktstabilität:
1/46038	36	Aufwendungen	0,000	+0,001	0,001

1a. In der Anlage I der im Titel bezeichneten Regierungsvorlage ist der nachfolgende Voranschlagsansatz zu ändern:

			abzuändern
VA-Ansatz	Aufgaben-	Bezeichnung	von	um	auf
	bereich		Millionen Euro
1/46008	36	Aufwendungen	2,891	-0,001	2,890

2. Die durch die Änderung bedingten Betragsänderungen sind auch in den in der Anlage I sowie Ia, Ib und Ic enthaltenen Summenbeträgen entsprechend zu berücksichtigen.

Anlage 9

Abänderungen

zum Entwurf des Bundesvoranschlages 2011 und zum Entwurf Finanzierungen, Währungstauschverträge – Bruttodarstellung 2011 in 980 der Beilagen

Untergliederung 58: Finanzierungen, Währungstauschverträge

1. In der Anlage I der im Titel bezeichneten Regierungsvorlage ist der nachfolgende Voranschlagsansatz wie folgt zu ändern:

			abzuändern
VA-Ansatz	Aufgaben-	Bezeichnung	von	um	auf
	bereich		Millionen Euro

8/58089	43	Schuldaufnahmen gem. Art. II BFG	22.014,215	+49,979	22.064,194

2. Die durch die Änderung bedingten Betragsänderungen sind auch in den in der Anlage I sowie Ia, Ib und Ic enthaltenen Summenbeträgen entsprechend zu berücksichtigen.

3. Die Änderung gemäß Z 1 ist auch in der Anlage III (Finanzierung, Währungstauschverträge – Bruttodarstellung) zu berücksichtigen.