Bericht

des Rechnungshofausschusses

betreffend den Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2010/10 (III-175 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei mehreren Gebarungsüberprüfungen getroffen hat.

 

Der Bericht erstreckt sich auf folgende Verwaltungsbereiche:

Wirkungsbereich der Bundesministerien für Finanzen, Unterricht, Kunst und Kultur, Wirtschaft, Familie und Jugend

-       Schulbuchaktion

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Finanzen

-       IT–Projekt Planung, Budgetierung und Controlling

Wirkungsbereich der Bundesministerien für Finanzen, Verkehr, Innovation und Technologie, Wirtschaft, Familie und Jugend, Wissenschaft und Forschung

-       Umsetzung der Empfehlungen der Strategie 2010 des Rates für Forschung und Technologieentwicklung

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung

-       Österreichische Hochschülerinnen– und Hochschülerschaft; Follow–up–Überprüfung

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Land– und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

-       Spanische Hofreitschule – Bundesgestüt Piber; Follow–up–Überprüfung

Wirkungsbereich des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten

-       Österreichische Botschaften in Madrid und Lissabon; Follow–up–Überprüfung

samt den bei den jeweiligen Ressorts situierten Kapitalbeteiligungen.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner

18. Sitzung am 14. Oktober 2010

zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Mag. Josef Lettenbichler die Beratungen vertagt.

 

Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 29. Juni 2011 behandelt.

 

26. Sitzung am 29. Juni 2011:

An der Debatte zum Kapitel „Österreichische Botschaften in Madrid und Lissabon; Follow-up-Überprüfung“ am 29. Juni 2011 beteiligten sich die Abgeordneten Ing. Heinz-Peter Hackl, Ing. Erwin Kaipel, Gabriel Obernosterer, Martina Schenk, Alois Gradauer, Mag. Roman Haider und DDr. Werner Königshofer, sowie der Staatssekretär im Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten Dr. Wolfgang Waldner und der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser.

Bei der Abstimmung am 29. Juni 2011 wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes Reihe BUND 2010/10 (III-175 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2011 06 29

                         Mag. Josef Lettenbichler                                                     Mag. Werner Kogler

                                   Berichterstatter                                                                           Obmann