Bericht

des Unterrichtsausschusses

über die Regierungsvorlage (713 der Beilagen): Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz geändert wird

Der vorliegende Entwurf einer Novelle zum Schulorganisationsgesetz (SchOG) verfolgt nachstehende Hauptanliegen:

Fortführung der Sprachförderkurse in den Schuljahren 2010/11 und 2011/12:

§ 8e SchOG sieht die Führung von Sprachförderkursen letztmalig im Schuljahr 2009/10 vor. Gemäß dem Evaluierungsbericht des Instituts für Höhere Studien (IHS) haben sich die mittlerweile über vier Schuljahre geführten Sprachförderkurse bewährt und sollen daher unter Ausweitung auf zwei Unterrichtsjahre pro Schüler und Schülerin sowie unter Einbeziehung der AHS-Unterstufe auf weitere zwei Schuljahre (2010/11 und 2011/12) fortgeführt werden.

Begleitmaßnahmen zum Entwurf einer Novelle zum Schulunterrichtsgesetz für Berufstätige – Modularisierung:

Die Novelle zum Schulunterrichtsgesetz für Berufstätige (654 d. B.) sieht die Einführung einer modularen Unterrichtsorganisation vor. Studierende können durch (vom Lehrplan abweichende) Modulwahl individuelle Unterrichtsplanungen vornehmen. Dies macht flexiblere Unterrichtsorganisationen in Modulen erforderlich, die auch ein höheres Maß an Flexibilität in der (äußeren) Organisation erfordern (Gruppengrößen, Teilungen usw.).

Im Übrigen soll überall dort, wo auf Klassen (etwa die Bestimmungen über Aufbau, Lehrer, Klassenschülerzahl) und auf die Gliederung nach Semestern abgestellt wird, das modulare System auch schulorganisationsrechtlich entsprechend verankert werden.

 

Der Unterrichtsausschuss hat die gegenständliche Regierungsvorlage in seiner Sitzung am 10. Juni 2010 in Verhandlung genommen. An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Nikolaus Prinz die Abgeordneten Mag. Silvia Fuhrmann, Franz Riepl, Christian Faul, Dr. Harald Walser, Ursula Haubner, Mag. Katharina Cortolezis-Schlager, Dieter Brosz und Elmar Mayer sowie die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied und der Ausschussobmann Abgeordneter Dr. Walter Rosenkranz.

Bei der Abstimmung wurde der in der Regierungsvorlage enthaltene Gesetzentwurf einstimmig angenommen.

Als Berichterstatter für das Plenum wurde Abgeordneter Nikolaus Prinz gewählt.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Unterrichtsausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle dem von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf (713 der Beilagen) die verfassungs­mäßige Zustimmung erteilen.

Wien, 2010 06 10

                                 Nikolaus Prinz                                                           Dr. Walter Rosenkranz

                                    Berichterstatter                                                                            Obmann