Bericht

des Rechnungshofausschusses

betreffend den Bericht des Rechnungshofes betreffend Reformen der Beamtenpensionssysteme des Bundes und der Länder (III-88 der Beilagen)

Mit dem gegenständlichen Bericht an den Nationalrat gemäß Art 126d Abs. 1 B-VG legt der Rechnungshof seine Wahrnehmungen, die er bei Gebahrungsüberprüfungen im Zusammenhang mit Reformen der Beamtenpensionssysteme des Bundes und der Länder im Rahmen einer Querschnittsüberprüfung getroffen hat.

 

 

 Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht erstmals am 15. Oktober 2009 in Verhandlung genommen.

In der Ausschusssitzung vom 1. Juli 2010 beteiligten sich die Abgeordneten Johann Singer, Dr. Gabriela Moser, Ewald Sacher, Alois Gradauer,  Martina Schenk, August Wöginger, Gabriel Obernosterer, Ing. Heinz-Peter Hackl, sowie die Bundesministerin für .Frauen und Öffentlichen Dienst Gabriele Heinisch-Hosek, und der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser.

Einstimmig wurde am 1. Juli 2010 beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Reformen der Beamtenpensionssysteme (III-88 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2010 07 01

                                   Ewald Sacher                                                               Mag. Christine Lapp

                                   Berichterstatter                                                               Obmannstellvertreterin