10042/J XXIV. GP

Eingelangt am 01.12.2011
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ANFRAGE

des Abgeordneten Mario Kunasek

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Umstrukturierungen im Bereich Kommunikation (Organisationseinheit Komm)

Aus der, Geschäftseinteilung der Zentralstelledes Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport (Stand 5. August 2010 Erlass vom 30. November 2009, GZ S90582/42-Präs/2009 i.d.F. des Erlasses vom 5. August 2010, GZ S90582/12-Präs/2010) geht hervor, dass die Abteilung Kommunikation (Komm) folgende Aufgaben zu erfüllen hat:

Der Leiter der Organisationseinheit Komm legt auf Basis der Vorgaben des Bundesministers die Kommunikationsstrategie des Ressorts fest. Ebenso ist die Umsetzung und Steuerung der einzelnen Maßnahmen in enger Abstimmung mit dem Bundesminister vorzunehmen. Ihm obliegt auch die Dienst- und Fachaufsicht über die Heeresbild- und Filmstelle. Diese Aufgaben im Einzelnen sind: die Wahrnehmung der Presse- und Informationsangelegenheiten für den gesamten Ressortbereich, der Verkehr mit den in- und ausländischen Medien in allen Fragen des Ressortbereiches, die Krisenkommunikation, Angelegenheiten der Medienanalyse, Medienbeobachtung und Dokumentation, die Angelegenheiten der Presseberichte der Organisationseinheiten der Zentralstelle und der nachgeordneten Dienststellen, Fachaufsicht gegenüber den Organisationseinheiten der Zentralstelle und den nachgeordneten Dienststellen in Presse- Öffentlichkeits- und Medienangelegenheiten, die Abwicklung von Medienkooperationen und Pressespiegeln, die Entwicklung von Kommunikationskonzepten (Imagewerbung, PR- undMarketingmaßnahmen, Informationskampagnen usw.), die Steuerung der Ressortkommunikation durch Presseaussendungen, Internet, Intranet, Publikationen, Pressekonferenzen usw., der Corporate Identity Service (Gestaltung oder Beratung bei der Gestaltung von Drucksorten, Publikationen usw.), die Angelegenheiten der Richtlinien für die Festlegung von Kommunikationsstandards und Kommunikationsgrundsätzen im Ressortbereich, die Koordination des Intranet- und Internetinformationsdienstes des Ressorts, die Angelegenheiten der Budgetführung für die Organisationseinheit Komm, die Angelegenheiten der Wehrpolitik und die Angelegenheiten und Steuerung des Veranstaltungswesens.

Laut uns vorliegenden Informationen soll diese Abteilung, bzw. dieser Aufgabenbereich, in den letzten Jahren mehrmals umstrukturiert worden sein.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. Seit wann existiert die Organisationseinheit Komm in ihrer jetzigen Form?

2. Wie hoch waren die Aufwendungen im Jahr 2011 für diese Organisationseinheit?

3. Welche Organisationseinheit bzw. welche Organisationseinheiten erfüllten die oben genannten Aufgaben im Jahr 2008?

4. Wie hoch waren die Aufwendungen im Jahr 2008 für diese Organisationseinheit bzw. diese Organisationseinheiten?

5. Welche Organisationseinheit bzw. welche Organisationseinheiten erfüllten die oben genannten Aufgaben im Jahr 2009?

6. Wie hoch waren die Aufwendungen im Jahr 2009 für diese Organisationseinheit bzw. diese Organisationseinheiten?

7. Welche Organisationseinheit bzw. welche Organisationseinheiten erfüllten die oben genannten Aufgaben im Jahr 2010?

8. Wie hoch waren die Aufwendungen im Jahr 2010 für diese Organisationseinheit bzw. diese Organisationseinheiten?

9. Aus welchen Gründen wurde die Organisationseinheit Komm in ihrer jetzigen Form geschaffen?

10. Welche Kosten entstanden durch diese Umstrukturierung?

11. Gibt es Bestrebungen die Organisationseinheit Komm in nächster Zeit neu zu strukturieren?

12. Wenn ja, welche?

13. Welche Aufgaben werden die künftigen Organisationseinheiten, bzw. wird die zukünftige Organisationseinheit zu erfüllen haben?

14. Welche Kosten werden durch diese Umstrukturierungsmaßnahmen erwartet?