10072/J XXIV. GP

Eingelangt am 06.12.2011
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Anfrage

der Abgeordneten Michael Praßl
Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport
betreffend unklare Zukunft der Kaserne in Feldbach

Der Militärkommandant der Steiermark tritt in den Medien immer wieder als Befürworter
eines Berufsheeres auf. So werden Aussagen von ihm kolportiert, welche sich gegen die
Weiterführung der Von der Groeben Kaserne in Feldbach richten und worin er auch dem dort
tätigen Kaderpersonal rät, sich um neue Beschäftigungen umzusehen. Zur Sanierung der
Kaserne Feldbach sind nach Schätzungen rund 25 Mio. Euro notwendig. Diese Investitionen
wären durchaus sinnvoll, da gemäß dem geltenden Ministerratsbeschluss betreffend die
grundsätzlichen Angelegenheiten der Garnisonierung ohnedies die Kaserne Fehring Ende
2012 geschlossen wird und sich somit Feldbach als Ausweichquartier anböte.

Da aber keine konkreten Planungen betreffend die Zukunft für den Standort Feldbach
bekannt sind, ist es nicht verwunderlich, wenn das Personal der Kaserne Feldbach massiv
verunsichert ist. Derzeit ist zwar das Aufklärungs- und Artilleriebataillon 7 in den steirischen
Garnisonen Feldbach und Fehring stationiert, durch den geplanten Verkauf bzw. die
Verschrottung der von dieser Einheit verwendeten Panzer ist jedoch die weitere Zukunft des
Bataillons komplett in Frage gestellt.

Gleiches betrifft auch den Garnisonsübungsplatz Kornberg, der angeblich abgegeben
werden soll, da dieser ein hervorragendes Jagdrevier darstellt.

Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher an den Bundesminister für
Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. Stimmen Sie mit den Aussagen des Militärkommandanten Steiermark, wonach die
Kaserne Feldbach geschlossen werden soll, überein?

2. Wenn nein, werden Sie den Militärkommandanten entsprechend anweisen,
diesbezügliche Aussagen, welche nur zur Verunsicherung beitragen, nicht mehr zu
tätigen?

3. Hat der Ministerratsbeschluss betreffend die grundsätzlichen Angelegenheiten der
Garnisonierung noch Gültigkeit?

Wenn nein, warum nicht?

4. Wie lauten im Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport die Planungen für
den Standort Feldbach?

5. Gibt es Überlegungen, die Garnisonen Fehring und Feldbach auf einen Standort
zusammenzulegen?

6. Ab wann stehen zur Sanierung der Von der Groeben Kaserne in Feldbach die
notwendigen finanziellen Mittel bereit?

7. Gibt es für die Kaserne in Feldbach Kaufanbote, obwohl diese gar nicht zum Verkauf
angeboten wird?

8. Gibt es für den dazugehörenden Garnisonsübungsplatz Kornberg Kaufanbote, obwohl
dieser nicht zum Verkauf angeboten wird?

9. Was beabsichtigen Sie mit diesen Kaufanboten zu tun?

10. Ist es beabsichtigt, die Kaserne Feldbach und den dazugehörenden
Garnisonsübungsplatz Kornberg zu verkaufen, obwohl Sie im Wahlkampf zum
steiermärkischen Landtag 2010 in Feldbach versprochen haben, den Kasernenstandort
Feldbach auszubauen?

11. Welche Planungen gibt es für das Aufklärungs- und Artilleriebataillon 7?

12. Über welche gepanzerten Fahrzeuge wird das AAB 7 zukünftig verfügen, wenn die von
Ihnen geplanten Verkäufe bzw. Verschrottungen gänzlich durchgeführt werden?