10092/J XXIV. GP

Eingelangt am 07.12.2011
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ANFRAGE

des Abgeordneten Jannach

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend „Plattform Forum Land“

Jüngsten Medienberichten und Negativschlagzeilen zu Folge wird die Plattform „Forum Land“ stark mit Parteienfinanzierungs-Vorwürfen konfrontiert. Der Nahebezug zum Bauernbund ist durch den Obmann der Plattform, Fritz Grillitsch, sowie durch den Geschäftsführer Dr. Johannes Abentung offensichtlich gegeben. Der Verdacht, dass über die Plattform „Forum Land“ Gelder an den Bauernbund bzw. in die Parteikassen fließen, ist deshalb nur allzu verständlich und bedarf der genauen Aufklärung.

In diesem Zusammenhang richten die unterzeichnenden Abgeordneten an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft folgende

Anfrage

1. Wie viele Förderungen oder andere Geldmittel sind von Seiten des Landwirtschaftsministeriums in den Jahren 2005 bis 2011 (aufgelistet nach Jahren) an die Plattform „Forum Land“ ausbezahlt worden?

2. Sind Förderungen aus dem österreichischen bzw. europäischen Agrarbudget in den Jahren 2005 bis 2011 an die Plattform „Forum Land“ ausbezahlt worden?

3. Wenn ja, wie hoch waren sie, aus welchem Fördertopf wurden sie geschöpft, und aufgrund welcher Leistungen wurden diese ausbezahlt?

4. Sind Förderungen bzw. Finanzmittel aus anderen öffentlichen Körperschaften (AMA, AMA Marketing GmbH., Genussland Österreich, usw.) in den Jahren 2005 bis 2011 (aufgelistet nach Jahren) an die Plattform „Forum Land“ ausbezahlt worden?

5. Wenn ja, wie hoch waren sie, von welchen Institutionen wurden sie lukriert, und aufgrund welcher Leistungen wurden diese ausbezahlt?

6. Wurden Förderungen, bzw. Finanzmittel an Gesellschaften, welche der Plattform „Forum Land“ nahestehen, in den Jahren 2005 bis 2011 (aufgelistet nach Jahren) ausbezahlt?

7. Wenn ja, an welche Gesellschaft, wie hoch waren sie, und aufgrund welcher Leistung wurden diese ausbezahlt?