10104/J XXIV. GP

Eingelangt am 07.12.2011
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ANFRAGE

der Abgeordneten Kunasek, Dr. Fichtenbauer

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Verkauf eines Teils der Kampfpanzerflotte Leopard II

Wie den Medien zu entnehmen war, wird das Österreichische Bundesheer bis 2014 etwa zwei Drittel seiner gepanzerten Fahrzeuge einsparen. Bis 2014 werden rund 750 von derzeit 1.150 gepanzerten Fahrzeugen des Österreichischen Bundesheeres ausgesondert. Die Panzer werden entweder verkauft, verschrottet oder für die Gewinnung von Ersatzteilen verwendet. Durch die Verwertung sind bis 2014 Einnahmen von 17 Millionen Euro zu erwarten. Bei den Betriebskosten kann, laut Expertenschätzungen, mit mittel- und langfristigen Einsparungen von mehr als 15 Millionen Euro jährlich gerechnet werden. Komplett ausgesondert werden der Jagdpanzer Kürassier, der Bergepanzer M578 der Schützenpanzer Saurer. Von den Panzerhaubitzen M109 bleibt rund ein Viertel bestehen. Zur Gänze im Bestand bleiben die Schützenpanzer Ulan, der Radpanzer Pandur sowie die Masse der Berge- und Pionierpanzer. Die Kampfpanzerflotte Leopard II wird halbiert. (Quelle: OTS0180 vom 23.11.2011)

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. Wie wurde der Verkauf der Kampfpanzer Leopard II ausgeschrieben?

2. Welche Länder bekundeten ihr Interesse am Kauf der Kampfpanzer Leopard II?

3. Wie viel Stück des Kampfpanzers Leopard II sollen verkauft werden?

4. An welche Länder werden diese Panzer verkauft?

5. Welcher Preis wird pro Stück erzielt?

6. Welches „Zubehör“ (z.B.: Munition, Werkzeuge usw.) wird gemeinsam mit den Kampfpanzern Leopard II verkauft?

7. Zu welchem Preis wir das jeweilige „Zubehör“ verkauft?

8. Wenn Munition verkauft wird: Welche Art von Munition wird verkauft und zu welchem Preis?

9. Bediente sich Ihr Ministerium zur Anbahnung bzw. Abwicklung dieser Waffenverkäufe eines Waffenlobbyisten?

10. Wenn ja, wer trat als Waffenlobbyist auf?

11. Wenn ja zu 9., wie hoch ist seine Provision?

12. Werden sämtliche auszusondernden Jagdpanzer des Typs Kürassier vernichtet?

13. Wenn ja, wie viele Stück?

14. Wenn ja zu 12., welche Kosten entstehen dadurch?

15. Werden von den auszusondernden Jagdpanzern des Typs Kürassier auch welche verkauft?

16. Wenn ja, wie viele Stück?

17. Wenn ja zu 15., um welchen Preis pro Stück?

18. Wenn ja zu 15., an wen werden diese Panzer verkauft?

19. Werden sämtliche auszusondernden Schützenpanzer des Typs Saurer vernichtet?

20. Wenn ja, wie viele Stück?

21. Wenn ja zu 19., welche Kosten entstehen dadurch?

22. Werden von den auszusondernden Schützenpanzern des Typs Saurer auch welche verkauft?

23. Wenn ja, wie viele Stück?

24. Wenn ja zu 22., um welchen Preis pro Stück?

25. Wenn ja zu 22., an wen werden diese Panzer verkauft?