10133/J XXIV. GP

Eingelangt am 13.12.2011
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ANFRAGE

des Abgeordneten Dr. Johannes Hübner

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten

Betreffend: Visapflicht für österreichische Türkeireisende

Während Österreicher für die Einreise in die Türkei ein kostenpflichtiges Visum benötigen, ist die Mehrzahl der europäischen Staaten, wie beispielsweise Deutschland, von Gebühren befreit. Hierzu ist auf der Heimseite des BMeiA unter "Reiseinformationen / Türkei" zum Thema "Einreise" folgendes  zu lesen:

• Visumspflicht: Ja, für gewöhnliche Reisepässe.
• Visum erhältlich: bei Einreise (EUR 15,-). Es ist auch möglich, dieses Visum anstatt in Euro-Währung  GBP 10,- (Britischen Pfund Sterling) oder USD 20,- (US-Dollar) zu bezahlen. Es wird empfohlen, die entsprechende Summe genau abgezählt bereitzuhalten. Reisende, die nicht zu touristischen Zwecken oder Geschäftsreisen in die Türkei einreisen (z.B. Lastwagenfahrer, Journalisten), wird an den Grenzen KEIN Visum ausgestellt. Dieses muss vor Reiseantritt an der zuständigen türkischen Vertretungsbehörde beantragt werden.
• Reisedokumente: Reisepass; Achtung: Staatsangehörige einiger europäischer Staaten (z.B. Bundesrepublik Deutschland und Schweiz) können mit einem Personalausweis in die Türkei einreisen, für österreichische Staatsbürger ist das nicht möglich.
• Passgültigkeit: Österreichern wird in der Regel ein 90 Tage gültiges Visum ausgestellt. Da der Reisepass nach Ablauf des Visums noch mindestens 90 Tage gültig sein muss, wird bei Einreise eine noch mindestens sechsmonatige Gültigkeitsdauer des österreichischen Reisepasses empfohlen.
• Cremefarbiger Notpass: Wird akzeptiert. Inhaber österreichischer Notpässe müssen das für die Einreise benötigte Visum allerdings vor Reisebeginn an den Türkischen Generalkonsulaten in Wien, Salzburg bzw. Bregenz beantragen, da Inhabern von Notpässen KEIN Visum an der Grenze ausgestellt werden darf. Betroffene Personen werden in Schubhaft genommen und mit dem nächsten Flugzeug ins Heimatland zurückgesandt. Es ist damit zu rechnen, dass die Ausstellung des Visums mindestens 2-3 Tage dauern kann. Ein persönliches Erscheinen ist notwendig. 
• Miteintragung von Kindern: wird bis zum 18. Lebensjahres akzeptiert
• Sonstiges: Bei der Einreise sollte darauf geachtet werden, dass ein Einreisestempel im Reisepass angebracht wird, da es andernfalls zu Schwierigkeiten bei der Ausreise kommen kann.   

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten nachstehende

Anfrage:

1. Warum konnte die Befreiung von Visagebühren für österreichische Türkeireisende bislang nicht erreicht werden?

2. Mit welchen Argumenten hat die Türkei die Gebührenbefreiung für österreichische Türkeireisende bislang abgelehnt?

3. Was war der Grund für die Befreiung anderer europäischer Staaten?

4. Wieso können deutsche oder schweizer Staatsbürger mit abgelaufenen Reisepässen und sogar mit abgelaufenen Personalausweisen in die Türkei einreisen, während österreichische Türkeireisende einen noch 90 Tage gültigen Reisepass benötigen?

5. Werden Sie sich dafür einsetzen, dass österreichischen Archäologen, die beispielsweise an den Ausgrabungen in Ephesos beteiligt sind, längerfristige, bestenfalls mehrjährige, kostenlose Visa für die Einreise in die Türkei erteilt werden?