10203/J XXIV. GP

Eingelangt am 21.12.2011
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ANFRAGE

des Abgeordneten Mario Kunasek

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Details zum Verkauf von 40 Panzern des Typs Leopard II

Wie den Medien zu entnehmen war, steht das österreichische Bundesheer kurz vor dem Verkauf von einem Teil der Panzer des Typs Leopard II, nämlich 40 Panzern, an den deutschen Rüstungskonzern Krauss-Maffei Wegmann (KMW). "Es gibt gute Gespräche, aber es wurde noch nichts unterschrieben", erklärte Ministeriumssprecher Michael Bauer am 12.12.2011. Einen Zeitraum für den Verkauf nannte Bauer nicht, man habe jedoch ein hohes Interesse an einem baldigen Abschluss. (Quelle: http://kurier.at/nachrichten/4477610-bundesheer-40-leopard-panzer-vor-verkauf.php, vom 14.12.2011)

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. Warum sollen Kampfpanzer Leopard II verkauft werden?

2. Warum sollte Österreich keine Kampfpanzer mehr brauchen?

3. Ist es verteidigungspolitisch sinnvoll modernstes Gerät, wie den Kampfpanzer Leopard, zu verkaufen?

4. Sollte es Ihnen nicht zu denken geben, dass wir nach Ihrer Meinung keine Kampfpanzer mehr brauchen, aber andere Länder sehr wohl Interesse an diesen Fahrzeugen haben?

5. Ist es budgettechnisch sinnvoll modernstes Gerät, wie den Kampfpanzer Leopard, im Wissen zu verkaufen, dass Neuanschaffungen auf diesem Gebiet auf Grund der Einsparungen in den nächsten Jahren sicher nicht möglich sind?

6. Ist Ihnen bekannt, dass Kampfpanzer auch anders als zu einer „Panzerschlacht im Marchfeld“ verwendet werden können, wie uns andere Länder bereits vorexerzieren und eigene Verbände es auch schon geübt haben?

7. Wie viele Panzerbataillone sollen mit 56 verbleibenden Kampfpanzern Leopard II gebildet werden?

8. Sind 56 Leopard genug für zwei Panzerbataillone?

9. Kommt es hier zur Auflösung von Verbänden, da es zur Zeit zwei Panzerbataillon mit jeweils 3 Panzerkompanien mit jeweils 3 Zügen gibt?

10. Nach welchen Kriterien werden die Panzer des Typs Leopard II ausgewählt, die verkauft werden sollen?

11. Nach welchen Kriterien werden die Panzer des Typs Leopard II ausgewählt, die behalten werden?

12. Handelt es sich bei den 40 zum Verkauf stehenden Panzern des Typs Leopard II um jene, die den niedrigsten Kilometerstand haben?

13. Handelt es sich bei den 40 zum Verkauf stehenden Panzern des Typs Leopard II um jene, die die wenigsten Betriebsstunden haben?

14. Gibt es Unterschiede in Bezug auf die Wartung zwischen den Panzern des Typs Leopard II die zum Verkauf stehen und jenen die behalten werden?

15. Wenn ja, wie sehen diese Unterschiede im Detail aus?

16. An wen sollen die restlichen 18 Kampfpanzer Leopard verkauft werden?