10208/J XXIV. GP

Eingelangt am 21.12.2011
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Anfrage

der Abgeordneten KO Strache, DI Deimek, Vilimsky

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Justiz

betreffend gewalttätiger Angriff auf zwölfjähriges Mädchen in Steyr

Die Kronen Zeitung vom 13.10.2011 berichtete folgendes:
„Mädchen war vier Tage im Spital und hat jetzt Angstzustände
Zwölfjährige von Mitschülern krankenhausreif geprügelt!
Terror am Spielplatz: Mehrere Burschen (10 bis 13 Jahre alt) prügelten auf einem Steyrer Spielplatz auf ein zwölfjähriges Mädchen ein, es musste vier Tage lang im Krankenhaus behandelt werden. Nun hat Vanessa Albträume und Angst, denn zwei der tschetschenischen Gewalttäter besuchen dieselbe Schule wie sie.(…)“

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Justiz folgende

Anfrage:

1. Warum wurde das Verfahren eingestellt?
2. Warum besteht kein tatsächlicher Grund zur weiteren Verfolgung des Beschuldigten?
3. In wie vielen Fällen wurde im Jahr 2011 ein Verfahren gemäß § 190 Z 2 StPO eingestellt?