10277/J XXIV. GP

Eingelangt am 12.01.2012
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ANFRAGE

der Abgeordneten Stefan Markowitz
Kolleginnen und Kollegen
an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport
betreffend Barrierefreiheit bei Veranstaltungen

Sowohl am Tag des Sports, als auch bei der Leistungsschau des österreichischen Bundesheers am 26. Oktober 2011 war der Heldenplatz nicht barrierefrei gestaltet, so dass Rollstuhlfahrer an diesen Veranstaltungen nur sehr eingeschränkt teilnehmen konnten. Dies war auch Inhalt der Berichterstattung über diese Veranstaltungen (siehe „Wien heute“, vom 27. Oktober 2011).

Diesbezügliche Anfragen an Sie, haben Sie damit beantwortet, dass unter den Voranschlagsposten 1/14708 bzw. 1/14138 entsprechende Mittel veranschlagt werden. Die bloße Budgetierung reicht aber nicht, die Mittel müssen auch eingesetzt werden.

In diesem Zusammenhang stellen die unterzeichneten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

ANFRAGE:

1. Welche Maßnahmen werden Sie in Hinkunft setzen, damit die notwendigen Mittel zur Herstellung von Barrierefreiheit nicht nur budgetiert, sondern auch eingesetzt werden?
2. Haben Sie an die Verantwortlichen für diese Veranstaltungen zur Sicherung der Herstellung der Barrierefreiheit entsprechende Weisungen erteilt?
1. Falls ja, was waren die Konsequenzen aus der Nichteinhaltung dieser Weisungen?
2. Falls nein, warum nicht?
3. Halten Sie es nicht auch wichtig, dass gerade Ihr Ministerium bei seinen Veranstaltungen für Barrierefreiheit sorgt?