10319/J XXIV. GP

Eingelangt am 18.01.2012
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ANFRAGE

der Abgeordneten Josef Bucher
Kolleginnen und Kollegen
an die Frau Bundesminister für Finanzen
betreffend Disziplinarstrafen im Finanzressort

Im Rahmen einer Anfragebeantwortung einer kurzen schriftlichen Anfrage gem. § 32a Abs. 5 GOG haben Sie auf die Frage: „Welche Maßnahmen an Betreuung verbergen sich hinter der Position 1/15226 „Betreuung der Bundesbediensteten und ihrer Angehörigen?“ geantwortet, dass die Ausgaben im Rahmen der zweckgebundenen Gebarung in Höhe der verhängten Geldbußen bei Disziplinarverfahren bedeckt werden.

Gerade bei dieser Position ist es seit dem Jahr 2010 zu wahrhaft explosionsartigen Ausweitungen gekommen, 270 Prozent von 2010 auf 2011 und weitere 140 Prozent von 2011 auf 2012.

In diesem Zusammenhang stellen die unterzeichneten Abgeordneten an die Frau Bundesminister für Finanzen folgende

ANFRAGE:

1. Wie entwickelte sich die Zahl der Disziplinarverfahren in Ihrem Ressort in den Jahren 2010 und 2011, bzw. Prognose für 2012 (bitte um Aufgliederung nach Jahr, Art der Verfehlung und Höhe der Strafe)?
2. Wie erklären Sie die unglaubliche Zunahme von Geldbußen in Ihrem Ressort?
3. Sehen Sie einen direkten Zusammenhang zwischen Ihrer Amtsübernahme im Jahr 2011 und der Verdreifachung der erwarteten Geldbußen?
4. Welche Erwartungen liegen Ihren Annahmen zugrunde, dass es im Jahr 2012 zu einer weiteren Zunahme um 140 Prozent kommen wird?