10346/J XXIV. GP

Eingelangt am 18.01.2012
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

 

 

des Abgeordneten Vilimsky

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend Ankerkinder

 

Der Homepage des ORF war am 6.1.2012 unter http://noe.orf.at/news/stories/2515959/ folgendes zu entnehmen:

„Traiskirchen: Immer mehr „Ankerkinder“

Die Zahl der Asylwerber steigt und die Hauptlast tragen die Erstaufnahmezentren Thalham und Traiskirchen. Immer öfter werden Kinder aufgenommen. So genannte „Ankerkinder“ werden vorgeschickt, damit die Familie nachkommen kann.

Die so genannten „Ankerkinder“ sind ein Phänomen, das laut dem Leiter des Erstaufnahmezentrums Traiskirchen, Franz Schabhüttl, vor allem in den letzten Monaten vermehrt aufgetreten ist. „Das heißt, die Kinder kommen hierher zu uns, werden ins System hineingenommen und haben dann ein Anrecht darauf, dass ihre Eltern nachkommen, also die Kernfamilie.“

Das bedeutet, Eltern und Geschwister dürfen nachkommen, allerdings nur, wenn das Asylverfahren des Kindes positiv abgeschlossen ist.

230 von 860 Asylwerbern sind Jugendliche

Abgesehen von den so genannten „Ankerkindern“ ist auch eine Zunahme der Jugendlichen im Erstaufnahmezentrum Traiskirchen festzustellen, so Franz Schabhüttl. Sie werden demnach seltener in Schubhaft genommen und deshalb von Schleppern gezielt ausgesucht. Von den derzeit rund 860 Asylwerbern in Traiskirchen sind etwa 230 Jugendliche.

Die Anzahl der Flüchtlinge in Traiskirchen ist aber auch generell gestiegen. Ein Grund dafür sei ein Rückstau an alleinstehenden männlichen Flüchtlingen, die in den Bundesländern nur schwer ein Quartier finden. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hat dazu bereits Maßnahmen angekündigt - die Verhandlungen mit den Ländern laufen.“

 

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Frau Bundesministerin für Inneres nachstehende

 

Anfrage:

 

  1. Wie viele unbegleitete Kinder haben 2011 in Österreich um Asyl angesucht?
  2. Welche Staatsbürgerschaft hatten diese Kinder?

  1. Aus welchen Ländern sind diese Kinder nach Österreich gereist?
  2. Bei wie vielen dieser Kinder sind die Eltern nachgekommen?
  3. Wurden die Verwandtschaftsverhältnisse durch DNA-Analyse (§ 18 Abs.2 AsylG) überprüft?
  4. Wenn nein, warum nicht?
  5. Wenn ja, in wie vielen Fällen?
  6. Hat es dieses Phänomen schon 2010 gegeben?
  7. Wenn ja, in welchem Umfang?
  8. Welche Maßnahmen sind gegen diese Vorgehensweise geplant?