10363/J XXIV. GP

Eingelangt am 18.01.2012
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Anfrage

des Abgeordneten Bgm. Gerhard Köfer und

Kollegen und Kolleginnen

An den Wirtschaftsminister betreffend Gütesiegel "Made in Austria" und dessen mögliche Gefährdung durch Pläne der EU-Kommission

Seit Jahren steht "Made in Austria" weltweit für Qualität aus Österreich. Die Exportwirtschaft profitiert davon.

Offenbar gibt es nun aber von der EU-Kommission Pläne, die zum Ende dieser Qualitätsbezeichnung führen könnten. Der zuständige EU-Kommissar Algirdas Šemeta plant, dass Produkte künftig nur noch dann den Hinweis "Made in Austria" tragen sollen, wenn mindestens 45 Prozent des Wertanteils aus Österreich stammen. Bisher gilt laut EU-Regeln das Land als Herkunftsland, in dem die letzte wesentliche, wirtschaftlich gerechtfertigte Be- und Verarbeitung vorgenommen wurde.

Der deutsche Wirtschaftsminister Philipp Rösler hat übrigens die EU-Kommission in einem Brief vor Änderungen der Herkunftsbezeichnung gewarnt.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an Sie als für die österreichische Wirtschaft zuständigen Minister folgende

Anfrage;

1. Haben Sie - wie Ihr deutscher Amtskollege - bereits auf dieses Ansinnen der EU- Kommission reagiert? (Wenn ja: In welcher Form? Wenn nein: Warum nicht?)

2. Was würde die von der EU geplante Maßnahme für die österreichische Wirtschaft insgesamt - und die Exportwirtschaft im speziellen - bedeuten? (Bitte um detaillierte Darstellung des Szenarios)

3. Sind Sie in dieser Thematik mit Ihren Amtskollegen der anderen EU-Länder im Gespräch? (Wenn ja: In welcher Form bzw. wie ist die Meinung Ihrer Amtskollegen zu dieser Thematik?; Wenn nein: Warum nicht?)