10403/J XXIV. GP
Eingelangt am 19.01.2012
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Anfrage
des Abgeordneten Mag. Josef Auer
und Genoss/-innen
an den Bundesminister für Wissenschaft und Forschung
betreffend Gerechtigkeit von Zuschüssen, Beihilfen und Förderungen
Eltern, Schüler/-innen, Lehrlinge, Wehrdienst-/Zivildienstleistende, Studierende, Empfänger/-innen von Ausgleichszulagen, Menschen mit Behinderungen, Künstler/-innen sind einige Beispiele für Personengruppen, die Zuschüsse, Beihilfen oder sonstige bundesweite finanzielle Leistungen erhalten.
Einerseits werden finanzielle Zuwendungen wie zum Beispiel Studienbeihilfe einkommensabhängig geleistet. Andererseits werden bundesweit einkommensunabhängige Unterstützungen wie z. B. Familienbeihilfe ausbezahlt.
Im Zuge der Konsolidierungsdiskussionen werden unter anderem auch finanzielle Leistungen hinsichtlich ihrer sozialen Treffsicherheit hinterfragt.
Die unterzeichneten Abgeordneten stellen deshalb an den Bundesminister für Wissenschaft und Forschung folgende
Anfrage:
1. Welche einkommensabhängigen Leistungen wurden bzw. werden in Summe seitens des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung bundesweit an welche Personengruppen jeweils ausbezahlt? (Ersuche um detaillierte Angaben für die Jahre 1970, 1980, 1990, 1995, 2000, 2002, 2006, 2008, 2010 und 2011)
2. Welche einkommensunabhängigen Leistungen wurden bzw. werden in Summe seitens des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung bundesweit an welche Personengruppen jeweils ausbezahlt? (Ersuche um detaillierte Angaben für die Jahre 1970, 1980, 1990, 1995, 2000, 2002, 2006, 2008, 2010 und 2011)
3. Welche einkommensabhängigen Leistungen erhielten folgende Personen bzw. Personengruppen und wie hoch waren diese einzelnen finanziellen Leistungen (z. B. Beihilfen oder Förderungen, ersuche um detaillierte Angaben für die Jahre 1970, 1980, 1990, 1995, 2000, 2002, 2006, 2008, 2010, 2011) Ihres Ministeriums in Summe für die jeweilige Personengruppe?
a. Eltern
b. Alleinerzieher/-innen
c. Student/-innen
d. Selbständige
e. Arbeitnehmer/-innen
f. Beamte
g. Empfänger von Ausgleichszulage
h. Arbeitssuchende
i. Arbeitgeber/-innen
j. Menschen mit Behinderungen
k. Künstler/-innen
I. Wehrdienst-/Zivildienstleistende
m. Schüler/-innen
n. Lehrlinge
o. Landwirte
p. Menschen, deren Existenz durch Katastrophen wie z. B. Zerstörung des Eigenheimes durch Lawinenabgang gefährdet wurde
4. Welche einkommensunabhängigen Leistungen erhielten folgende Personen bzw. Personengruppen und wie hoch waren diese einzelnen finanziellen Leistungen (z. B. Beihilfen oder Förderungen, Ersuche um detaillierte Angaben für die Jahre 1970, 1980, 1990, 1995, 2000, 2002, 2006, 2008, 2010 und 2011) Ihres Ministeriums in Summe für die jeweilige Personengruppe?
a. Eltern
b. Alleinerzieher/-innen
c. Student/-innen
d. Selbständige
e. Arbeitnehmer/-innen
f. Beamte
g. Empfänger von Ausgleichszulage
h. Arbeitssuchende
i. Arbeitgeber/-innen
j. Menschen mit Behinderungen
k. Künstler/-innen
I. Wehrdienst-/Zivildienstleistende
m. Schüler/-innen
n. Lehrlinge
o. Landwirte
p. Menschen, deren Existenz durch Katastrophen wie z. B. Zerstörung des Eigenheimes durch Lawinenabgang gefährdet wurde
5. Welche einkommensabhängigen Leistungen erhielten bzw. erhalten seitens des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung folgende Einkommensgruppen mit
a. 500 bis 1.000 Euro brutto/Monat,
b. 1.000 bis 1.500 Euro brutto/Monat,
c. 1.500 bis 2.000 Euro brutto/Monat,
d. 2.000 bis 2.500 Euro brutto/Monat,
e. 2.500 bis 3.000 Euro brutto/Monat,
f. 2.000 bis 3.500 Euro brutto/Monat,
g. 3.500 bis 4.000 Euro brutto/Monat,
h. 4.000 bis 4.500 Euro brutto/Monat,
i. 4.500 bis 5.000 Euro brutto/Monat
j. mehr als 5.000 Euro brutto/Monat
und wie hoch waren diese in Summe für die jeweiligen Gruppen?
(Ersuche um Angaben für die Jahre 1970, 1980, 1990, 1995, 2000, 2002, 2006, 2008, 2010 und 2011)
6. Welche einkommensunabhängigen Leistungen erhielten bzw. erhalten seitens des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung folgende Einkommensgruppen mit
a. 500 bis 1.000 Euro brutto/Monat,
b. 1.000 bis 1.500 Euro brutto/Monat,
c. 1.500 bis 2.000 Euro brutto/Monat,
d. 2.000 bis 2.500 Euro brutto/Monat,
e. 2.500 bis 3.000 Euro brutto/Monat,
f. 2.000 bis 3.500 Euro brutto/Monat,
g. 3.500 bis 4.000 Euro brutto/Monat,
h. 4.000 bis 4.500 Euro brutto/Monat,
i. 4.500 bis 5.000 Euro brutto/Monat
j. mehr als 5.000 Euro brutto/Monat
und wie hoch waren diese in Summe für die jeweiligen Gruppen?
(Ersuche um Angaben für die Jahre 1970, 1980, 1990, 1995, 2000, 2002, 2006, 2008, 2010 und 2011)