10455/J XXIV. GP

Eingelangt am 23.01.2012
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ANFRAGE

des Abgeordneten Dr. Graf,

und weiterer Abgeordneten

an den Bundesminister für Wissenschaft und Forschung

betreffend die Höhe der Rücklagen des Ministeriums und deren Verwendung 2012

Am 09.05.2011 brachte die Abgeordnete Dr. Susanne Winter und weitere Abgeordneten die schriftliche Anfrage 8446/J XXIV. GP betreffend „die Höhe der Rücklagen des Ministeriums und deren Verwendung“ ein. Anbei ein paar Auszüge aus der Anfragebeantwortung (8329/AB XXIV. GP) durch Bundesminister o. Univ.-Prof. Dr. Karlheinz Töchterle e.h.:

• „Die Rücklagen des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung betrugen am 31. Dezember 2009 insgesamt € 178,374.237,22.

• Die Rücklagen des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung betrugen am 31. Dezember 2010 insgesamt € 331.845.445,68

• Es gibt keine haushaltsrechtliche Bindung der Rücklagen, jedoch ist die Verwendung der Rücklagen für verschiedene Zwecke geplant. Es ist aber anzumerken, dass es sich bei den Rücklagen nicht um frei verwendbare zusätzliche Budgetmittel handelt, sondern um Mittel, die in den Vorjahren aufgrund von Verzögerungen oder Verschiebungen von Vorhaben, Programmen und Projekten nicht sofort benötigt wurden, sondern nun für diese Zwecke in den Folgejahren reserviert sind.

• Die Verwendung der Rücklagen ist für 2011 bzw. in den Folgejahren wie folgt vorgesehen:“

Um einen genaueren Überblick über eine etwaige Rücklagenauflösung oder Rücklagenbildung, in Zusammenhang mit den von Ihnen geplanten Projekten zu erhalten, richten die unterfertigenden Abgeordneten an den Bundesminister für Wissenschaft und Forschung folgende

Anfrage

1. Welches Volumen umfassten die Rücklagen des Ministeriums mit 31.12.2011? Bitte führen Sie diese im Detail aus (gegliedert nach Art der Rücklage und Höhe)

2. Welche Projekte wurden 2011 mit Geldern aus den Rücklagen bedacht und wie hoch waren diese Zuwendungen jeweils dotiert? Bitte führen Sie diese Projekte im Detail aus (gegliedert nach Startpunkt, Dauer, Projektleitung, Projektumfang und Kurzbeschreibung)

3. Wurden die von Ihnen genannten Projekte der Anfragenbeantwortung 8329/AB XXIV. GP, Punkt 14 und 15 in dieser Art und Weise durchgeführt? Wurde für jedes Projekt der von Ihnen angeführte Rücklagenbetrag in voller Höhe aufgewendet? Wenn nein, warum nicht?

4. Welche Projekte sind im Jahr 2012 geplant und wie hoch sind diese Projekte jeweils im Einzelnen dotiert? Bitte führen Sie diese Projekte im Detail aus

5. Mit welchen Mitteln werden diese Projekte finanziert? Bitte markieren Sie jede, welche durch Rücklagen ganz oder teilweise finanziert werden

6. Sind bereits Rücklagen für das 2012 dotiert worden? Wenn ja, in welcher Höhe? Bitte begründen Sie die Höhe der Dotation. Wenn nein, in welcher Höhe prognostizieren Sie diese?