1048/J XXIV. GP

Eingelangt am 25.02.2009
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ANFRAGE

der Abgeordneten Dr. Haimbuchner, Vilimsky

und Kollegen

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend Zwischenfall bei Ausreise der Zogajs am Flughafen

Laut „Kurier Online“ vom 9. Februar 2009 wurde bei der Ausreise am Flughafen Wien Schwechat der beiden älteren Zogaj Brüder, Alban Zogaj angezeigt, da er unter dem Gürtel einen Schlagring versteckt hatte.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigenden Abgeordneten an die Frau Bundesministerin für Inneres nachstehende

ANFRAGE

1. Entspricht es den Tatsachen, dass Alban Zogaj einen Schlagring unter dem Gürtel mit sich führte als er aus Österreich ausreisen wollte?
2. Handelte es sich um eine illegale Waffe?
3. Wurde Alban Zogaj angezeigt?
4. Weswegen wurde er angezeigt?
5. Wurde gegen Alban Zogaj ein Aufenthaltsverbot in Österreich erwirkt?
6. Wenn ja, warum?
7. Wenn nein, warum nicht?
8. Welche Konsequenzen drohen Alban Zogaj bei einer erneuten Einreise in Österreich?

9. Kann es zu einer Familienzusammenführung mit der Frau von Alban Zogaj in Österreich kommen?
10. Wenn ja, warum?
11. Wenn nein, warum nicht?
12. Handelte es sich um eine so genannte freiwillige Ausreise?
13. Wie hoch waren die Kosten hierfür, für beide Brüder?
14. Wer trägt diese Kosten?
15. Wie viele freiwillige Ausreisen fanden 2008 statt?
16. Wie hoch waren die Kosten hierfür?
17. Wie viele freiwillige Ausreisen fanden 2007 statt?
18. Wie hoch waren die Kosten hierfür?
19. Wie viele freiwillige Ausreisen fanden bisher 2009 statt?
20. Wie hoch waren die Kosten hierfür?