1050/J XXIV. GP

Eingelangt am 25.02.2009
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

des Abgeordneten Vilimsky

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend Kosten Asyl- und Fremdenwesen

Auf Grund diverser Medienberichte über die angeblichen Kosten des österreichischen Asyl- und Fremdenwesens und den von einander sehr stark abweichenden genannten Zahlen besteht Aufklärungsbedarf. Auch die Versorgungskosten für die Flüchtlingsbetreuung sind laut Rechnungshofbericht in den vergangenen Jahren gravierend angestiegen. Der Rechnungshof hatte zuletzt kritisiert, dass die Kosten der Betreuung der Asylwerber zu hoch seien und unwirtschaftlich gearbeitet würde.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Inneres folgende

Anfrage:

1. Auf welche Höhe beliefen sich die Geldmittel, die vom Bundesministerium für Inneres  in Österreich für das Asylwesen, aufgegliedert nach einzelnen Ausgaben, im Jahre 2008 aufgewendet wurden?
2. Auf welche Höhe beliefen sich die Geldmittel, die vom Bundesministerium für Inneres  in Österreich für das gesamte Fremdenwesen im Jahre 2008 aufgewendet wurden?
3. Auf welche Höhe beliefen sich die Geldmittel, die vom Bundesministerium für Inneres  in den einzelnen Bundesländern für das gesamte Fremdenwesen im Jahre 2008 aufgewendet wurden?
4. Wie hoch waren die finanziellen Aufwendungen des Bundesministeriums für Inneres im Jahr 2008 für Kosten von Transporten von Asylwerbern innerhalb Österreichs?