10588/J XXIV. GP

Eingelangt am 15.02.2012
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Anfrage

der Abgeordneten Dr.in Gabriela Moser, Freundinnen und Freunde an die Bundesministerin für Finanzen

betreffend Unterstützung von Pendlerinnen und Pendlern

Angesichts der Entwicklung der Mobilitätskosten und der finanziell angespannten öffentlichen Haushalte wird eine ökologisch und sozial treffsichere und damit zukunftsfähige Weiterentwicklung der finanziellen Unterstützung von PendlerInnen immer wichtiger.

Die nach Einschätzung aller ernstzunehmenden ExpertInnen von der Internationalen Energieagentur bis zur nationalen Ebene zu erwartende stark steigende Preisentwicklung bei Treibstoffen und die grobe, vor allem verkehrsbedingte Verfehlung von verbindlichen Schadstoff- und Klimazielen mit deshalb nun drohenden Strafzahlungen in Milliardenhöhe unterstreichen die Dringlichkeit einer ökologisch wie sozial entsprechend treffsicheren PendlerInnenförderung zusätzlich.

Zugleich sind entsprechend präzise Daten, wie sie im BMF lobenswerterweise aufbereitet sind und dem Gesetzgeber zur Verfügung gestellt werden, eine wichtige Grundlage zielgerechten politischen Arbeitens.

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE

1) Wie hoch ist die Summe, die für a) großes sowie b) kleines Pendlerpauschale pro Jahr betraglich in Anspruch genommen wird? (Bitte um Fortführung der zuletzt in 6250/AB XXIV.GP bis incl. 2009 ergänzten Zeitreihe mit den aktualisierten Zahlen für 2009, den Zahlen für das Jahr 2010 sowie - sofern bereits vorhanden – für 2011; bitte jedenfalls zumindest um Hinweise zur Entwicklung im Jahr 2011.)

2) Wie verteilt sich der Gesamtbetrag auf die Bundesländer? (Bitte um Fortführung der zuletzt in 6250/AB XXIV.GP bis incl. 2009 ergänzten Zeitreihe mit den aktualisierten Zahlen für 2009, den Zahlen für das Jahr 2010 sowie - sofern bereits vorhanden – für 2011; bitte jedenfalls zumindest um Hinweise zur Entwicklung im Jahr 2011.)

3) Wie verteilt sich der Gesamtbetrag von kleinem und großem Pendlerpauschale jeweils auf die Bundesländer? (Bitte um Fortführung der zuletzt in 6250/AB XXIV.GP bis incl. 2009 ergänzten Zeitreihe mit den aktualisierten Zahlen für 2009, den Zahlen für das Jahr 2010 sowie - sofern bereits vorhanden – für 2011; bitte jedenfalls zumindest um Hinweise zur Entwicklung im Jahr 2011.)

4) Wie viele Personen beanspruchen in Österreich Pendlerpauschale, aufgeschlüsselt nach Entfernungskategorien (2-20 km, 20-40 km, 40-60 km, über 60 km) sowie nach großem bzw. kleinem Pendlerpauschale? (Bitte um Fortführung der zuletzt in 6250/AB XXIV.GP bis incl. 2009 ergänzten Zeitreihe mit den aktualisierten Zahlen für 2009, den Zahlen für das Jahr 2010 sowie - sofern bereits vorhanden – für 2011; bitte jedenfalls zumindest um Hinweise zur Entwicklung im Jahr 2011.)

5) Wie viele SteuerzahlerInnen siedeln pro Jahr vom Arbeitsort weg und beziehen danach Pendlerpauschale? (Bitte um aktuelle Auswertung entsprechend den zuletzt in 6250/AB XXIV.GP aktualisierten Darstellungen.)

6) Wie verteilt sich der Betrag von kleinem und großem Pendlerpauschale auf die einzelnen Einkommensklassen? (Bitte um aktuelle Auswertungen aus den Lohnsteuerstatistiken für 2009, 2010 und soweit möglich 2011 entsprechend den zuletzt in 6250/AB XXIV.GP aktualisierten Darstellungen.)