10615/J XXIV. GP

Eingelangt am 16.02.2012
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Mag. Johann Maier

und GenossInnen

an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

betreffend „Rückrufe von unsicheren (oder gefährlichen) Konsumgütern im Jahr 2011“

Mit der AB 8056/XXIV.GP vom 27.05.2011 wurden die Fragen des Fragestellers Abg. Mag. Maier und GenossInnen zur gleichlautenden Anfrage beantwortet.

Aus systematischen Gründen werden ähnliche Fragen wieder gestellt, um die aktuellen Zahlen und Informationen für 2011 zu erhalten.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz nachstehende

Anfrage:

1. Wie viele Rückrufaktionen wurden im Jahr in Österreich bei fehlerhaften (und/oder gefährlichen) Konsumgütern durch Hersteller, Händler und/oder Importeure durchgeführt?
Welche Konsumgüter und welche Mängel betrafen diese Rückrufaktionen?

2. Wie viele Rückrufaktionen wurden 2011 in Österreich bei fehlerhaften (und/oder gefährlichen) Konsumgütern durch zuständige Behörden angeordnet?
Welche Konsumgüter und welche Mängel betrafen diese Rückrufaktionen?

3. Wie viele Sofortmaßnahmen wurden durch die Produktsicherheitsaufsichtsorgane der Länder angeordnet?
Welche Konsumgüter betraf dies?

4. Wie viele Rückrufaktionen durch Fahrzeughersteller, Importeure, Händler oder Versicherungen wegen aufgetretener Fehler (Mängel) bei Kfz (inkl. Nutzfahrzeuge und Motorräder) gab es in Österreich im Jahr 2011?

5. Wie viele Meldungen über unsichere Produkte wurden von Österreich an das Schnellwarnsystem Rapex 2011 weitergegeben?
Welche Produkte bzw. Konsumgüter betraf dies?

6. Welche konkreten Maßnahmen wurden in Österreich in den Jahren 2009 und 2010  nach Meldungen von unsicheren (und/oder gefährlichen) Produkten über das Europäische Schnellwarnsystem (Rapex) von den jeweils zuständigen Bundesministerien ergriffen?
Welche Produkte betraf dies?

7. Welche Marktüberwachungsmaßnahmen wurden 2011 durch die Produktsicherheitsaufsichtsorgane in den Bundesländern durchgeführt (Aufschlüsselung auf Jahre und Bundesländer)?

8. Welche konkreten Maßnahmen nach dem PSG wurden 2011 durch die zuständigen Behörden und den Produktsicherheitsbeirat veranlasst bzw. angeordnet (Aufschlüsselung der einzelnen Maßnahmen auf die jeweiligen Produkte)?

9. Wie viele Produktsicherheitsorgane waren in den Bundesländern mit Stichtag 31.12.2011 tätig (Aufschlüsselung auf Bundesländer)?

10. Wie ist der Stand der Diskussion zur Änderung der Produktsicherheitsrichtlinie?

11. Sehen Sie einen Reformbedarf bei der EU-Produktsicherheitsrichtlinie (2001 /95/EG)?
Wenn ja, worin besteht dieser?