Parlamentarische Materialien

10669/J XXIV. GP

Eingelangt am 23.02.2012
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ANFRAGE

des Abgeordneten Neubauer

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

betreffend Stresstest-Ergebnisse grenznaher Atomkraftwerke

Wie die Ergebnisse, der Stresstests grenznaher Atomkraftwerke zeigen, sind diese mehr als mangelhaft. Die Stresstest gehen größtenteils von nahezu „idealen“ Unfallszenarien aus, das heißt, es kommt zu keinem Ausfall von Kühlwassersystemen und Notstromaggregaten und auch das Personal macht in einer Situation, wo es größtem Stress ausgesetzt ist, keine Fehler. Speziell im Fall von Temelin wird das Erdbebenrisiko absolut unterschätzt, und genau dort sollen nach Plänen Tschechiens weitere Reaktorblöcke entstehen.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft folgende

Anfrage

1. Wie sind aus der Sicht des Bundesministeriums die aktuellen Stresstest-Ergebnisse der grenznahen Atomkraftwerke Temelin, Dukovany, Krsko und Mochovce zu bewerten?

2. Welche Vereinbarungen des Melker Abkommens wurden umgesetzt?

3. Welche Vereinbarungen des Melker Abkommens wurden nicht umgesetzt?

4. Wurden sämtliche im Rahmen des Melker Abkommens festgehaltenen Sicherheitsmängel des Kraftwerks Temelin behoben?

5. Wenn nein, welche Mängel wurden nicht behoben?

6. Haben Sie Maßnahmen gesetzt, welche die Behebung der festgestellten Mängel zum Ziel haben und wenn ja, welche?

7. Wenn nein, warum nicht?

8. Werden Sie auf Einhaltung sämtlicher Vereinbarungen des Melker Abkommens drängen?

9. Werden Sie zur Bewertung der Stresstest-Ergebnisse der grenznahen Atom kraftwerke Temelin, Dukovany, Krsko und Mochovce unabhängige Experten heranziehen, um diese Ergebnisse zu analysieren?

10. Wann ja, wann kann mit der Vorlage dieser Analysen gerechnet werden?

11. Wenn nein, warum nicht?