10715/J XXIV. GP

Eingelangt am 23.02.2012
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ANFRAGE

des Abgeordneten Jannach

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend „Internationalisierung PRÄKO, Subventionen an Institutionen und Personalkostenentwicklung im Landwirtschaftsministerium“.

Im Zuge des von Ihnen als Landwirtschaftsminister mitverhandelten Sparpakets kommen auf die österreichischen Bauern viele neue Belastungen zu. Im Sozialversicherungsbereich werden Beiträge erhöht, der „Agrardiesel“ wird gestrichen, Umwidmungsgewinne sollen besteuert werden und eine Erhöhungen der Grundsteuer und der Einheitswerte ist vorgesehen.

Nichts überliefert bzw. bekannt ist von Einsparungen im Lebensministerium. Im Gegenteil: im Budget 2012 sind erhöhte Kosten für nicht nachvollziehbare Zuwendungen an Institutionen oder die PRÄKO vorgesehen. Zudem „explodierten“ die Kosten für die Beschäftigten im Lebensministerium.

In diesem Zusammenhang richten die unterzeichnenden Abgeordneten an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft folgende

Anfrage

1. Wofür werden die 600.000 Euro, die unter dem Budgetposten 7665/010 „Internationalisierung PRÄKO“ im Landwirtschaftsbudget 2012 ausgewiesen sind aufgewendet? (detailliert nach Maßnahme und Kosten)

2. An welche Institutionen werden die im Landwirtschaftsbudget 2012 ausgewiesen Subventionen von 568.000 Euro im Ansatz 1/42056 Förderungen, 7662  überwiesen? (detailliert nach Institution und Summe)

3. Laut Anfragebeantwortung 9784/AB verursachten im Jahr 1995 3.622,22 VBÄ im Landwirtschaftsministerium Kosten von 126,780 Millionen Euro. Im Jahr 2011 verursachten 3.092,14 VBÄ Kosten von 153,970 Millionen Euro. Wie erklären Sie sich die massiv gestiegenen Kosten je VBÄ von 35.000 Euro 1995 auf 49.794 Euro im Jahr 2011?

4. Wie hat sich das landwirtschaftliche Einkommen seit dem Jahr 1995 entwickelt?