10738/J XXIV. GP

Eingelangt am 24.02.2012
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

der Abgeordneten Ernest Windholz

Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur

betreffend Überstunden von Lehrern

 

Mit über 80 Prozent stellen die Personalkosten den größten Kostenfaktor des Bildungsbudgets dar („Kronen Zeitung“, 3. September 2011), 2011 waren dies 8,75 Milliarden Euro. Sehr viel Geld, wenn man bedenkt, dass unser Bildungssystem (in Hinblick auf das schlechte Abschneiden Österreichs bei der Pisa-Studie) dennoch enormen Verbesserungsbedarf aufweist. Im Zuge des nunmehr verhandelten Sparpakets, sollte es gerade im Bildungsbereich darum gehen überfällige Reformen einzuleiten, Doppelgleisigkeiten abzustellen und das Niveau der Ausbildung unserer Schüler zu heben.

Insbesondere durch die unglückliche Teilung in Bundes- und Länderkompetenzen, wie z. B. bei den Landeslehrern, lassen sich Evaluierungen nur sehr schwer durchführen und besteht der Eindruck, dass selbst im Ministerium nicht alle Informationen zusammenlaufen. So wurde eine gleichlautende Anfrage aus dem Jahr 2009 in Hinblick auf die Überstundenleistungen an Landesschulen mit den Hinweis, dass diese im Kompetenzbereich der Länder liegen, beantwortet und wurde keine Zahl geliefert. Grundlegende Analysen zum Bildungssystem in Österreich werden unter diesen Umständen wohl nur schwer möglich sein.

Darüber hinaus stellte sich heraus, dass in Ihrem Ressort eine Finanzierungslücke von rund 300 Mio. Euro besteht.

Daher richten die unterzeichneten Abgeordneten an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur folgende

Anfrage:

  1. Wie viele Mehrleistungen (Überstunden) wurden an
    1. den österreichischen Landesschulen
    2. den Bundesschulen

in den Schuljahren 2007/2008, 2008/2009, 2009/2010 und 2010/11 für Lehrkräfte angeordnet?

  1. Wie viel davon wurden durch Zeitausgleich abgegolten, wie viele in Form von Überstundenentschädigung?
  2. Wie hoch war der finanzielle Aufwand für die Überstundenentschädigung in den Schuljahren 2007/2008, 2008/2009, 2009/2010 und 2010/11?
  1. Wie viele Stunden an Dienstfreistellung wurden im Schuljahr 2010/2011 im Rahmen von Personalvertretungstätigkeit an Lehrkräfte gewährt?
  2. Wie viele Stunden an Dienstfreistellung wurden im Schuljahr 2010/2011 an Lehrkräfte im Rahmen gewerkschaftlicher Tätigkeit gewährt?