10827/J XXIV. GP

Eingelangt am 29.02.2012
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ANFRAGE

des Abgeordneten Mario Kunasek

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Rücklagen im Heeresbudget und deren Verwendung

Die APA berichtete am 11. Mai 2010 unter APA178 folgendes:

„Assistenzeinsatz: Darabos beharrt auf Verlängerung

Utl.: Fekter: "Zahlen tut das der Verteidigungsminister"

Wien (APA) - Im koalitionären Konflikt um die Verlängerung des Assistenzeinsatzes über 2010 hinaus hat sich Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) am Dienstag vor dem Ministerrat auf eine Fortführung des Einsatzes festgelegt. Wenn das politisch gewünscht werde, und davon gehe er aus, werde er die Verlängerung des Assistenzeinsatzes aus dem Heeresbudget bezahlen, verwies Darabos auf 140 Millionen Euro an Rücklagen, die er in den letzten zwei Jahren gebildet habe. (…)“

Des Weiteren sprachen Sie gegenüber dem OE1 – Mittagsjournal am 15.02.2012 von Rücklagen in der Höhe von 275 Millionen Euro, die trotz permanentem Sparkurs gebildet werden konnten, weil sich geplante Investitionen und Bauprojekte verzögert haben. (Quelle: http://oe1.orf.at/artikel/298043, 15.02.2011)

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. Wie hoch waren die im Jahr 2010 gebildeten Rücklagen insgesamt?

2. Wie konnten die Rücklagen im Jahr 2010 gebildet werden?

3. Wofür wurden diese Mittel im Detail verwendet?

4. Wann wurden diese Mittel verwendet?

5. Wie hoch waren die im Jahr 2011 gebildeten Rücklagen insgesamt?

6. Wie konnten die Rücklagen im Jahr 2011 gebildet werden?

7. Wofür wurden diese Mittel im Detail verwendet?

8. Wann wurden diese Mittel verwendet?

9. Wie hoch sind die im Jahr 2012 vorhanden Rücklagen insgesamt?

10. Wie konnten die Rücklagen im Jahr 2012 gebildet werden?

11. Wofür sollen diese Mittel im Detail verwendet werden?

12. Wann sollen diese Mittel verwendet?

13. Wie stehen Sie als Bundesminister für Landesverteidigung zu dem Umstand, dass einerseits das Bundesheer, und insbesondere die Bediensteten, im Zuge der Sparvorhaben massive Einschnitte hinnehmen müssen, und andererseits 275 Millionen an Rücklagen vorhanden sind?