11238/J XXIV. GP

Eingelangt am 28.03.2012
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ANFRAGE

der Abgeordneten Wolfgang Zanger

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

betreffend Alkohol in Baby-Feuchttüchern

Die Zeitschrift „Konsument“ hat vor kurzem aufgedeckt, dass in „Pampers Baby-Feuchttüchern“, die dezidiert auf der Verpackung den Hinweise „alkoholfrei“ tragen, tatsächlich Alkohol enthalten ist.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigenden Abgeordneten an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz folgende

ANFRAGE

1. Ist Ihnen der gegenständliche Fall bekannt?
2. Wenn ja, welche Schritte wurden von Seite Ihres Ministeriums nach Bekanntwerden gesetzt?
3. Wenn nein, werden Sie diesem Fall nachgehen?
4. Welche Maßnahmen werden von Seite Ihres Ministeriums gerade bei sensiblen Produkten – wie Bedarf für Babies oder Kleinkinder – getroffen, um irreführende Produktbezeichnungen zu vermeiden?
5. Welche Schritte wurden von Seite Ihres Ministeriums bislang generell bei Kosmetikprodukten getroffen, um irreführende Aufdrucke zu vermeiden?
6. Welche europarechtlichen Regelungen werden in dieser Materie in Betracht gezogen?