11245/J XXIV. GP

Eingelangt am 28.03.2012
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ANFRAGE

des Abgeordneten Mario Kunasek

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend katastrophaler Zustand der Unterkünfte der Bundesheer-Garde

Wie den Medien unlängst zu entnehmen war, sollen die Quartiere der Garde in der Maria-Theresien-Kaserne in katastrophalem Zustand sein. So sollen die in den betroffen Quartieren untergebrachten Soldaten unter anderem mit Schimmel, defekten und kaputten WCs, Löchern im Plafond und Duschen aus denen kaum Wasser kommt, zu kämpfen haben. Besonders betroffen von diesem Notstand soll die zweite Garde-Kompanie sein.

(Quelle: http://www.krone.at/Nachrichten/Unterkuenfte_der_Bundesheer-Garde_

verschimmeln-Total_desolat-Story-314649)

Neben der untragbaren Symbolwirkung, die die menschenunwürdige Unterbringung von Gardesoldaten, deren Aufgabe es ist die Republik bei offiziellen Anlässen zu repräsentieren, entfaltet, geht vom Schimmelbefall auch eine massive Gesundheitsgefährdung für die Soldaten aus.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. Sind Ihnen die oben beschriebenen Zustände in der Maria-Theresien-Kaserne bekannt?

2. Wenn ja, seit wann?

3. Ist Ihnen bekannt, dass die 2. Garde-Kompanie eine Unterschriftenaktion gestartet hat, um auf diese Missstände aufmerksam zu machen?

4. Wenn ja, seit wann?

5. Warum wurden bis zum heutigen Tag keine Maßnahmen gesetzt, um diese Mängel zu beheben?

6. Welche Maßnahmen wurden/werden gesetzt, um die Mängel zu beheben und eine Unterbringung der Soldaten auf europäischem Standard sicherzustellen?

7. Wann wurden/werden diese Maßnahmen gesetzt?

8. Wurden auf Grund des festgestellten Schimmelbefalls, von dem eine akute Gesundheitsgefährdung der Soldaten ausgeht, irgendwelche Maßnahmen gesetzt?

9. Wenn ja, welche?

10. Wenn nein, warum nicht?

11. Wie stehen Sie als Bundesminister für Landesverteidigung dazu, dass 7,5 Millionen Euro in Um- und Zubaumaßnahmen auf der Betroffenen Liegenschaft investiert wurden, jedoch eine Instandsetzung der desolaten Unterkünfte bis dato nicht erfolgt ist?

12. Wie stehen Sie als Bundesminister für Landesverteidigung zu der untragbaren Symbolwirkung, die die menschenunwürdige Unterbringung von Gardesoldaten, deren Aufgabe es ist die Republik bei offiziellen Anlässen zu repräsentieren, entfaltet?