11255/J XXIV. GP

Eingelangt am 29.03.2012
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Anfrage

der Abgeordneten Hannes Fazekas, Genossinnen und Genossen

an die Bundesministerin für Justiz

betreffend „eisige Temperaturen im Bezirksgericht und Justizbildungszentrum Schwechat“

Historische Gebäude bereichern eine Stadt optisch und kulturell, sind jedoch nicht immer
optimalen Wohn- oder Arbeitsbedingungen angepasst. Dämmungen und Fenster entsprechen nur
sehr selten den heutigen modernen Anforderungen. So auch die Problematik im Schloss
Altkettenhof im Schwechater Stadtgebiet.

Es handelt sich beim Schloss Altkettenhof um ein Gebäude, das Anfang des 20. Jahrhunderts
unter Anton Dreher II. neu errichtet wurde. Das Schloss befindet sich somit seit mehr als 100
Jahren - mit Ausnahme der Restaurierung in den Jahren 1994 bis 1997 - im Originalzustand und
steht unter Denkmalschutz.

Seit den 1960er Jahren beheimatet das Schloss Altkettenhof sowohl das Bezirksgericht
Schwechat als auch eine österreichweite Ausbildungsstätte für RechtspflegerInnen und
Bezirksanwältlnnen (Justizschule).

Tag, täglich frequentieren somit etliche Personen das Schloss Altkettenhof. Ob als KlientInnen
oder MitarbeiterInnen im Gericht oder der Justizschule.
Den Berichten von MitarbeiterInnen zufolge herrschen spezielle bei sehr kalten
Witterungsbedingungen eisige Temperaturen - und dies im wahrsten Sinn des Wortes - in den
Büroräumlichkeiten. Das Thermometer klettert auf max. 14 Grad Celsius in den
Büroräumlichkeiten und dies obwohl die Heizstrahler auf Hochtouren laufen. Das Grundübel dafür
sind nicht ausreichend isolierte Fenster, das auf eine Überalterung dieser zurück zu führen ist.
Mehrere Gutachten von Unternehmen sind zur Erkenntnis gelangt, dass die Fenster unmöglich
„dicht“ zu bekommen sind und schlugen demnach die komplette Erneuerung bzw. eine Einsetzung
neuer Fenster auch aufgrund der Energieverschwendung vor.

Seit mehreren Jahren wird dies von Seiten der MitarbeiterInnen bei allen zuständigen Stellen
deponiert und urgiert. Eine Erneuerung scheint jedoch aufgrund des Denkmalschutzes schier
unmöglich.

  Daher stellen die unterfertigten Abgeordneten folgende Anfrage an die Bundesministerin für Justiz

Anfrage

1. Ist dem BMJ oben angeführte Sachverhaltsdarstellung bekannt?

2. Wenn ja, wie wurde darauf reagiert bzw. welche Lösungsansätze wurden angeboten?

3. Hat sich das BMJ selbst von der Problematik vor Ort überzeugt?

4. Wenn ja, zu welcher Erkenntnis kam man?

5. In welcher Höhe belaufen sich die jährlichen Heizkosten für das Bezirksgericht bzw. die
Justizschule Schwechat? Auch im Vergleich zu anderen Justizgebäuden in ähnlicher
Dimension?

6. Welche Schritte werden nun von Seiten des BMJ gesetzt, um die Problematik für die
MitarbeiterInnen des Bezirksgerichts Schwechat bzw. der Justizschule Schwechat
einzudämmen bzw. zu lösen?