11283/J XXIV. GP

Eingelangt am 29.03.2012
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ANFRAGE

der Abgeordneten Gartelgruber, Höbart

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend Schmuggel von Drogen insbesondere Methamphetaminen aus der Republik Tschechien nach Österreich

Am 01. 01. 2010 wurden in der Republik Tschechien die Drogengesetze gelockert, so dass der Besitz von kleineren Mengen verschiedener in Österreich nach dem illegaler Substanzen nicht mehr strafrechtlich verfolgt wird. Ihrer Amtsvorgängerin bereitete diese Regelung "große Sorgen". In letzter Zeit soll laut Medienberichten insbesondere der Schmuggel von Methamphetaminen wie der Droge "Crystal" aus Tschechien in die Nachbarstaaten zugenommen haben (Bericht des ZDF vom 13. 02. 2012 http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/1567768/Crystal-Schmuggel-aus-Tschechien)

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Inneres nachstehende

Anfrage

1. Liegen Ihnen Daten oder Statistiken darüber vor, ob es seit 2010 zu einer Zunahme des Drogenschmuggels von Tschechien nach Österreich gekommen ist?

2. Wenn ja, zu welchem Ergebnis kommen diese Statistiken?

3. Wenn nein, werden Sie in Zukunft solche Daten erheben?

4. Wurde insbesondere eine Zunahme des Schmuggels von Methamphetaminen registriert?

5. Wenn ja, in welchem Ausmaß?

6. Welche Maßnahmen haben Sie ergriffen, um dem Drogenschmuggel aus der Republik Tschechien entgegenzuwirken?

7. Welche Maßnahmen werden Sie ergreifen, um dem Drogenschmuggel aus der Republik Tschechien entgegenzuwirken?