11312/J XXIV. GP
Eingelangt am
30.03.2012
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Anfrage
der Abgeordneten Alev Korun, Freundinnen und Freunde an die Bundesministerin für Inneres
betreffend Schubhaftzahlen 2010 und 2011
Die unterfertigenden Abgeordneten stellen folgende
1) Wie viele Personen befanden sich jeweils 2010 bzw. 2011 (aufgegliedert auf die Jahre) in Schubhaft und durchschnittlich wie lange?
2) Wie viele dieser Schubhaften in den Jahren 2010 bzw. 2011 (aufgegliedert auf die Jahre) betrafen sogenannte „Dublin-Fälle“?
3) Wie viele Personen befanden sich 2010 und 2011 (aufgegliedert auf die Jahre) durchgehend länger als
a) 1 Woche
b) 2 Wochen
a) 1 Monat
b) 2 Monate
c) 3 Monate
d) 4 Monate
e) 5 Monate
f) 6 Monate
g) 7 Monate
h) 8 Monate
i) 9 Monate
j) 10 Monate in Schubhaft?
4) Welche Staatsbürgerschaft besaßen die 2010 bzw. 2011 in Schubhaft Festgehaltenen (bitte um Aufschlüsselung nach Jahr und Anzahl der Schubhäftlinge der jeweiligen Staatsbürgerschaftsgruppe)?
5) Wie viele Personen befanden sich 2010 bzw. 2011 (aufgegliedert auf die Jahre) im gelinderen Mittel und durchschnittlich wie lange?
6) Wie viele Familien (zumindest 1 Elternteil mit 1 Kind) waren 2010 bzw. 2011 (aufgegliedert auf die Jahre) in Schubhaft (beinhaltet das Familien-Schubhaftzentrum in der Zinnergasse 29a, Wien) bzw. wurden dort kurzfristig angehalten?
7) Wie viele dieser Familien befanden sich 2010 bzw. 2011 (aufgegliedert auf die Jahre) länger als
1 Woche
2 Wochen
1 Monat
2 Monate
3 Monate
4 Monate
5 Monate
6 Monate
7 Monate
8 Monate
9 Monate
10 Monate in Schubhaft?
8) Wie viele Familien wurden 2010 bzw. 2011 (aufgegliedert auf die Jahre) ausgewiesen?
9) Wie viele Familien wurden 2010 bzw. 2011 (aufgegliedert auf die Jahre) abgeschoben?
10) Welche Staatsbürgerschaft hatten die 2010 bzw. 2011 abgeschobenen Familien (bitte um Aufschlüsselung nach Anzahl der jeweiligen Staatsbürgerschaftsgruppe)?
11) Wie viele Sammelabschiebungen (Charterabschiebungen) gab es unter österreichischer Beteiligung, aufgeschlüsselt auf die Jahre 2010 und 2011, und wie viele dieser Sammelabschiebungen gingen in welche Herkunftsländer?
12) Wie viel wurde vom Bundesministerium für Inneres in den Jahren 2010 und 2011 (aufgegliedert auf die Jahre) für die Schubhaft ausgegeben und unter welchen konkreten VA-Posten (nicht: VA-Ansatz) sind diese Ausgaben in den jeweiligen Bundesvoranschlägen angeführt?
13) Wie viel wurde vom Bundesministerium für Inneres in den Jahren 2010 und 2011 für das gelindere Mittel ausgegeben und unter welchen konkreten VA-Posten (nicht: VA-Ansatz) sind diese Ausgaben in den jeweiligen Bundesvoranschlägen angeführt?
14) Der Zugang zu Rechtsschutz in Schubhaft ist immer noch mangelhaft rügte unlängst die Liga für Menschenrechte und der Menschenrechtsbeirat. Wie wird derzeit ausreichende und verständliche Information in der Schubhaft sichergestellt?
15) Welche Mittel kommen dabei zum Einsatz? Gibt es dafür eigene RechtsberaterInnen? Falls ja, über welche Qualifikationen verfügen diese und aus welchen Organisationen kommen diese?
16) Wie sind die Einschlusszeiten, in denen Häftlinge sich in der Zelle aufhalten dürfen, in den einzelnen Polizeianhaltezentren Österreichs (bitte um Aufgliederung nach einzelnen PAZ)?
17) Wie lange dauert die Bewegung im Freien in den einzelnen PAZ Österreichs (bitte um Aufgliederung einzelnen PAZ)?
18) Wie viele Schubhäftlinge wurden 2010 bzw. 2011 (nach Jahren aufgeschlüsselt) in den einzelnen PAZ angehalten? Wie viele davon in sogenannten „offenen Stationen“?