11385/J XXIV. GP

Eingelangt am 19.04.2012
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ANFRAGE

des Abgeordneten Doppler, Vilimsky

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend geschleppte Personen

Medienberichten zu Folge greife die heimische Exekutive immer mehr Einwanderer bzw. Flüchtlinge auf, welche offenbar von Schleppern nach Österreich gebracht worden wären. Allein in Salzburg wären im Vergleich zum Vorjahr 85 Prozent mehr illegale Einwanderer aufgegriffen worden. Bundesweit wären 2011 knapp 10.000 geschleppte Personen aufgegriffen worden, das wäre ein Plus von fast 50 Prozent. Zurückzuführen wäre dies allerdings nicht auf vermehrte Schlepperei, sondern schlicht auf vermehrte Kontrollen seitens der Exekutive.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Inneres folgende

                                                     Anfrage

1. Wie viele illegale Einwanderer wurden in den letzten fünf Jahren in Österreich aufgegriffen? (aufgegliedert auf Bundesländer und Jahre)
2. Wie viele davon stellten einen Asylantrag? (aufgegliedert auf Jahre und Bundesländer)
3. Wie viele davon sind derzeit noch in Österreich aufhältig? (aufgegliedert auf Bundesländer)
4. Wo wurden diese illegalen Einwanderer untergebracht?
5. Wie hoch waren die Kosten für die Versorgung und Unterbringung dieser illegalen Einwanderer?
6. Wie hoch sind Österreichs Kapazitäten zur Unterbringung illegaler Einwanderer?
7. Wie viele Schlepper konnten in den letzten fünf Jahren in Österreich dingfest gemacht werden? (aufgegliedert auf Jahre)
8. Inwiefern kontrollierte die Exekutive vermehrt?
9. Sollen – dank dieses Erfolges – die Kontrollen weiter verschärft werden?
10. Wenn ja, wie?
11. Wenn nein, warum nicht?