11405/J XXIV. GP

Eingelangt am 19.04.2012
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Tadler

und weiterer Abgeordneten

an die Bundesministerin für Frauen und öffentlichen Dienst

betreffend Zwangsverheiratung in Österreich

Im November 2011 wurde von der deutschen Familienministerin Dr. Kristina Schröder eine Studie über die „Zwangsverheiratung in Deutschland - Anzahl und Analyse von Beratungsfällen“ vorgestellt.

Die Studie, welche sich auf das Jahr 2008 bezieht, zeigte erschreckende Ergebnisse dahingehend, dass fast alle Betroffenen aus Migrantenfamilien kommen. Auch in Österreich ist Zwangsheirat ein Thema, wobei hier nach Schätzungen die Dunkelziffer sehr hoch ausfällt. In Österreich kämpfen jedes Jahr zahlreiche Frauen und Mädchen unterschiedlichster Herkunft gegen eine ungewollte Eheschließung an.

Die Probleme die sich im Zusammenhang mit diesem Thema stellen sind vielfältig; Zum einen besteht kein Schutz von Minderjährigen in Bezug auf Zwangsverheiratung, zum anderen haben die Betroffenen oft Angst gegen ihre Eltern auszusagen.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Frauen und öffentlichen Dienst folgend

Anfrage

1. Kennen Sie die oben angesprochene Studie und trifft das Ergebnis der Studie auch auf Österreich zu?

2. Gibt es für Österreich ähnliche Untersuchungen oder haben Sie diesbezüglich eine Studie in Auftrag gegeben? Wenn nein, warum nicht?

3. Wenn ja, welche Untersuchungen werden/wurden durch Ihr Ressort erhoben und mit welchem Ergebnis (Bitte um Aufschlüsselung Bund, Länder, Gemeinden)?

4. Von wie vielen Fällen der Zwangsverheiratung haben Sie Kenntnis und können diese aufgeschlüsselte werden (Bitte um Aufschlüsselung Bund, Länder, Gemeinden, Religionszugehörigkeit, Herkunftsland)?

5. Spielt die Religionszugehörigkeit und das Herkunftsland bei solchen Untersuchungen/Erhebungen eine Rolle?

6. Haben Sie Kenntnisse von Zwangsverheiratungen, insbesondere von moslemischen Mädchen und Frauen in Österreich? Wenn ja, wie viele Fälle sind Ihnen bekannt?

7. Welche Maßnahmen Ihres Ressorts werden gesetzt, um einer Zwangsverheiratung entgegenzuwirken?

8. Gibt es Beratungsstellen, die Hilfe und Beratung zum Thema „Zwangsheirat„ anbieten? Wenn ja, um welche Beratungsstellen handelt es sich?

9. Wie viele Mädchen und Frauen suchten bisher bei diesen Beratungsstellen Hilfe zum Thema Zwangsheirat?

10. Gibt es Erhebungen in den einschlägigen Service-Einrichtungen und Beratungsstellen bzw. aus den Helplines dazu, wie viele Anfragen und Ersuchen um Hilfe in Fällen von Zwangsverheiratung gestellt wurden?

11.Wenn ja, werden diese Daten veröffentlicht und können Sie diese Zahlen der Beantwortung beilegen?

12. Werden derzeit überhaupt Zahlen zum Thema Zwangsverheiratung erhoben? und wenn ja, wie?

13. Wie alt waren die Frauen und Mädchen, die Beratung suchten?

14. Gibt es in Österreich Einrichtungen, die Mädchen und Frauen, die von Zwangsheirat bedroht sind, Zuflucht bieten? Wenn ja, um welche Einrichtungen handelt es sich?

15. Ist Ihnen bekannt, ob an Schulen spezielle Unterrichtseinheiten und Projekte, sowie Fortbildungen für LehrerInnen zum Thema „Zwangsheirat“ angeboten werden?

16. Halten Sie solche Unterrichtseinheiten und Projekte an Schulen für notwendig und sinnvoll und sind solche von der Bundesregierung geplant?

17. Dem Vernehmen nach ist es zu einer Einigung bezüglich der Notunterkunft für Betroffene von Zwangsverheiratungen gekommen. Wie gestaltet sich diese Lösung bzw. wann soll der Betrieb von diesen Notunterkünften aufgenommen werden?