11419/J XXIV. GP

Eingelangt am 19.04.2012
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ANFRAGE

des Abgeordneten Vock

und weiterer Abgeordneter

an die Frau Bundesministerin für Inneres

betreffend Zentralverbandes der Tierschutzvereine Österreichs

Im §42 (2) werden die Mitglieder des österreichischen Tierschutzrates taxativ aufgezählt. Dabei wird unter Punkt 9 „ein Vertreter des Zentralverbandes der Tierschutzvereine Österreichs“ genannt.

Laut Homepage Verband österreichischer Tierschutzorganisationen---pro-tier (ZVR-Zahl 926686057) wird folgender Sachverhalt genannt:

„Gegründet wurde der Verband am 3. Juni 1978 als Zentralverband der Tierschutzvereine Österreichs (ZTÖ). 2004 kam es zur Umbenennung in Verband Österreichischer Tierschutzvereine (VÖT) - dieser Name steht (bis zur nächsten Gesetzesnovelle) auch weiterhin im Bundestierschutzgesetz. Der Verband änderte 2008 im Rahmen einer Statutenreform seinen Namen geringfügig ab in Verband Österreichischer Tierschutzorganisationen ---pro-tier, um nicht nur Vereinen, sondern auch anderen Körperschaften die Mitgliedschaft zu ermöglichen.“

Dieser Verband wurde bisher vom Ministerium für Gesundheit zu den Sitzungen des Tierschutzbeirates eingeladen.

Im Dezember des Vorjahres wurde nur der Verband Österreichischer Tierschutzfreunde (ZVR-Zahl 518115961) gegründet, der nun ebenfalls Anspruch auf einen Sitz im Tierschutzbeitrat erhebt.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Frau

Bundesministerin für Inneres folgende

Anfrage

1. Ist der Sachverhalt richtig, dass der „Verband österreichischer Tierschutzorganisationen---pro-tier“ ursprünglich als Zentralverband der Tierschutzvereine Österreichs (ZTÖ) im Vereinsregister geführt wurde?
2. Hat der Verein - wie im Sachverhalt angegeben - eine zweimalige Namensänderung durchgeführt? Wenn ja, wann?

3. Führte vor dem Jahr 1978 ein Verein die Bezeichnung:
   „Zentralverband der Tierschutzvereine Österreichs“
4. Wurde unter dem Namen „Verband Österreichischer Tierschutzfreunde“ schon vor der Gründung im Dezember des Vorjahres ein Verein mit dieser Bezeichnung im Vereinsregister geführt?