11438/J XXIV. GP

Eingelangt am 19.04.2012
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ANFRAGE

der Abgeordneten Jannach, Mühlberghuber

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend

betreffend der „Lithium Mine auf der Koralm“

Am 03.03.2011 wurde an Ihr Ministerium eine Anfrage (7841/J) eingebracht, welche sich mit den Fragen um den Verkauf des Lithium-Bergwerks in Kärnten beschäftigt. In Ihrer Anfragebeantwortung vom 02.05.2011 (7732/AB) weisen Sie jedoch darauf hin, dass die gestellten Fragen keinen Gegenstand der Vollziehung Ihres Ministeriums betreffen.

Auf der offiziellen Homepage Ihres Ministeriums wird aber sehr genau auf die Punkte „Wirtschaftspolitik“, „Energie und Bergbau“, „Wettbewerbspolitik“, „Nachhaltigkeit“ und vieles mehr eingegangen. Folglich lässt sich daraus schließen, dass somit das Ministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend der Ansprechpartner für diese Anfrage und jene vom 03.03.2011 ist.

Nachdem nun der Verkauf des Bergwerkes tatsächlich stattgefunden hat, und auch publiziert wurde, wurden neuerliche Recherchen zu dem Thema angestellt.

Auf der Website www.zeit.de ist ein Bericht vom 28.05.2011 ersichtlich, welcher die Problematik und die Geschehnisse rund um den Lithium – Bergbau in Kärnten sehr detailliert darstellt.

„Tief im Inneren der Kärntner Bergwelt schlummert ein ungehobener Schatz. Einst versprach er sagenhaften Reichtum. Dann war er den Verantwortlichen plötzlich nur mehr einen symbolischen Schilling wert. »Einen Schilling?«, fragt Joachim Fleing verwundert. Er ist Sprecher des australischen Bergbau-Unternehmens East Coast Minerals (ECM). Auch der Konzern aus Sidney vermutet, in dem abgelegenen Waldgebiet sei ein Vermögen zu holen.

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Diese Hoffnung hatte die staatliche Industrieholding ÖIAG bereits vor zwanzig Jahren aufgegeben, nachdem die Republik über hundert Millionen Schilling in die Erschließung eines der größten Lithiumvorkommen in Europa investiert hatte….

Noch ehe man mit dem Abbau begonnen hatte, wurde der Stollen 1988 stillgelegt und für unwirtschaftlich erklärt…..

Im August 1991 übertrugen die Staatsmanager für eine einzelne Münze das Leichtmetallvorkommen an die private Kärntner Montanindustrie (KMI).

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Ein im Auftrag des ÖIAG erstelltes Wirtschaftlichkeitsgutachten stellte 1987 die Prognose, die Nutzung der Lithiumlagerstätte Koralpe könnte »in Zukunft betriebswirtschaftlich interessant sein«. Trotzdem wurde sie abgestoßen.

Heute ist das Leichtmetall einer der wichtigsten Rohstoffe der Erde – wobei seine Bedeutung noch zunehmen wird. Handys und Laptops werden mit Strom aus Lithium-Batterien versorgt. Lithium gilt als ein Schlüsselelement für die Produktion hocheffizienter Energiespeicher. Wenn sich eines Tages Elektroautos durchgesetzt haben werden, so wird dies auch bei dem Grundbaustein für die Energiezellen zu einem starken Nachfrageeffekt führen. Zwar sind auf absehbare Zeit weltweit genügend Reserven des Leichtmetalls vorhanden, weil aber die Nachfrage kontinuierlich anzieht, wird auch der Preis vermutlich weiter ansteigen.

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In der Lithium-Mine auf der Koralpe sahen die Kärntner Politiker eine letzte Chance, den völligen Niedergang des Hüttenwesens aufzuhalten. Die FPÖ behauptete noch im Jahr 1988, beim Traudi-Stollen gehe es um »die wirtschaftliche Zukunft des gesamten Lavanttales«, einer Region mit über 60.000 Einwohnern.

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Nun soll die Lithium-Mine in Unterkärnten neuerlich ihren Besitzer wechseln – allerdings zu einem deutlich höheren Preis. Die australische Aktiengesellschaft ECM hat angekündigt, für zehn Millionen Euro achtzig Prozent der Schürfrechte erwerben zu wollen.

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…das nicht erklären kann, warum die Australier den Stollen, der so einsam in dem Wald mündet, für einen zweistelligen Millionenbetrag reaktivieren wollen. Was lockt den Bergwerksmulti?

…

Wieso aber wurde dann die Lagerstätte 1991 für einen Schilling verramscht? »Das war doch alles ein abgekartetes Spiel«, sagt der Geologe Immo Cerny, der für die staatliche Bleiberger Bergwerks-Union tätig war und einen großen Teil seines Berufslebens mit der Erschließung der Mine auf der Koralpe verbrachte. Was er mit »abgekartet« meine? »Fragen Sie doch den Bundespräsidenten«, empört er sich“

Die Kleine Zeitung schreibt dazu am 31.05.2011 wie folgt:

„Gestern wurden die Lithium-Schürfrechte von der Kärntner Montanindustrie (KMI) verkauft. 10,25 Millionen Euro fließen für die Abbaurechte in Tranchen von den Käufern East Coast Minerals aus Australien und Minerals Limited aus Dubai. Das Vorkommen wird auf bis zu 30 Millionen Tonnen lithiumhaltiges Gestein geschätzt. Die KMI hatte die Rechte 1991 von der Bleiberger Bergbauunion um einen Schilling gekauft - eine Wertsteigerung um 10 Milliarden Prozent: "Dafür haben wir ein hohes Risiko für einen so kleinen Betrieb übernommen", so KMI-Boss Andreas Henckel-Donnersmarck. Gestern unterzeichnete er den Kaufvertrag mit East-Coast-Österreich-General Nigel Little - standesgemäß auf Schloss Wolfsberg.“

In diesem Zusammenhang richten die unterzeichnenden Abgeordneten an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend folgende

Anfrage

1. Halten Sie es im Interesse der Republik vertretbar, dass das Abbaurecht an dem so wertvollen Lithiumvorkommen an ausländische Firmen (East Coast Minerals/Australien und Minerals Limited/Dubai) veräußert wurde?

2. Wie ertragreich ist der Abbau des Lithiums in besagter Mine?

3. Gab es Verhandlungen mit den Vorbesitzern (Kärntner Montanindustrie) über einen etwaigen Verkauf an die Republik Österreich?

4. Wenn nein, warum nicht?

5. Wenn ja, wie waren die Verhandlungsergebnisse?

6. Gab es neben den Firmen East Coast Minerals und Minerals Limited weitere Kaufinteressenten?

7. Warum wurde der sogenannte „Traudi-Stollen“ plötzlich für unwirtschaftlich erklärt und stillgelegt, obwohl nur kurz vor der Schließung positive Prognosen erstellt wurden?

8. Warum wurde die Mine 1991 lediglich für den „symbolischen Schillling“ von der staatlichen Bleiberger Bergbauunion an die private „Kärntner Montanindustrie“ veräußert?

9. Gab es damals eine öffentliche Ausschreibung bezüglich des Minen-Verkaufs?

10. Wenn ja, wie lautete diese?

11. Wenn nein, warum nicht?

12. Kann sich die Republik einen Wiedererwerb der wertvollen Mine vorstellen?

13. Wenn nein, warum nicht?

14. Vor 20 Jahren konnte man das Ausmaß der Wichtigkeit von Lithium möglicherweise noch nicht genau erkennen, warum wurde im Jahr 2011 – obwohl man den Wert von Lithium mittlerweile kennt – nicht versucht, die Mine mit den Ressourcen für Österreich zurückzukaufen?