11452/J XXIV. GP

Eingelangt am 20.04.2012
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ANFRAGE

des Abgeordneten Mario Kunasek

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Aussetzung von Ausbildungskursen in den Waffengattungen Art, FlA und KPz

Aus dem Befehl GZ S93718/11-SKFüKdo/J7/2012 vom 02.02.2012 geht hervor, dass für das Jahr 2013 in den Waffengattungen Artillerie (Art), Fliegerabwehr (FlA) und Kampfpanzer (KPz) keine Ausbildungsplatzbedarfserhebung durchzuführen sind und für das Jahr 2012 für die eben genannten Waffengattungen keine Kadernachwuchswerbung durchzuführen ist.

Das bedeutet, dass künftig keine Soldaten mehr in den Waffengattungen Artillerie, Fliegerabwehr und Kampfpanzer ausgebildet werden. Laut uns vorliegenden Informationen, sollen auch laufende Ausbildungskurse abgebrochen werden bzw. abgebrochen worden sein. Der Fortbestand der oben genannten Waffengattungen erscheint auf Grund dieser Tatsachen äußerst fraglich. Für uns ist dieser Befehl ein Indiz dafür, dass sukzessive an der Abschaffung dieser Waffengattungen gearbeitet wird. Darüber hinaus bedeutet das Aussetzen von Ausbildungskursen massive Laufbahneinschränkungen für die betroffenen Soldaten.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. Welche konkreten Ziele werden mit diesem Befehl verfolgt?

2. Gibt es Bestrebungen die Waffengattung Artillerie (Art) abzuschaffen?

3. Gibt es Bestrebungen die Waffengattung Fliegerabwehr (FlA) abzuschaffen?

4. Gibt es Bestrebungen die Waffengattung Kampfpanzer (KPz) abzuschaffen?

5. Wie stehen sie als Bundesminister für Landesverteidigung zu dem Vorwurf, dass damit das Bundesheer die Fähigkeit zum Kampf der verbundenen Waffen verliert, was eine der wesentlichsten Aufgabe jeder Armee ist?

6. Was bedeutet dieser Befehl konkret für die betroffenen Verbände?

7. Was bedeutet dieser Befehl konkret für die betroffenen Truppenschulen?

8. Was bedeutet dieser Befehl konkret für Liegenschaften auf denen betroffene Verbände bzw. Truppenschulen beheimatet sind?

9. Wurden laufende Ausbildungskurse abgebrochen?

10. Wenn ja, welche?

11. Wenn ja bei 9., wann wurden diese Kurse abgebrochen?

12. Wie viele Soldaten sind durch diese Maßnahme betroffen bzw. müssen Laufbahneinschränkungen hinnehmen?

13. Welche Maßnahmen sind angedacht diese Laufbahneinschränkungen auszugleichen?