1147/J XXIV. GP

Eingelangt am 04.03.2009
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Anfrage

des Abgeordneten Vilimsky

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Verkauf und Vernichtung von Waffen

Den Erläuterungen der Regierungsvorlage vom Jänner 2001 in welcher unter anderem das Waffengesetz 1996 geändert wurde ist zu entnehmen:

„Im Bereich des Bundesministeriums für Landesverteidigung wurde durch die Verwertung von Waffen und Kriegsmaterial ein Erlös von jährlich etwa 7 Millionen Schilling erzielt.

Im Bereich des Bundesministeriums für Inneres konnten von durchschnittlich 5 500 Waffen, die in das Eigentum des Bundes übergegangen sind, 10 bis 15% verwertet werden. Damit wurde etwa 1 Million Schilling erlöst.“

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. Wie viele Waffen und Kriegsmaterialien des Bundesheeres seit dem Jahr 2001 bis 2008 wurden verkauft?

2. Wie hoch war der Erlös für den Verkauf von Waffen und Kriegsmaterialien des Bundesheeres seit dem Jahr 2001 aufgegliedert auf die einzelnen Jahre bis 2008?

3. Welche Waffen oder Waffensysteme oder Kriegsmaterialien wurden seit dem Jahr 2001 bis 2008 verkauft, aufgegliedert auf die genauen Bezeichnungen der Waffen(-systeme) und Kriegsmaterialien und Anzahl?

4. Wie viele Waffen und Kriegsmaterialien des Bundesheeres wurden seit dem Jahr 2001 vernichtet, aufgegliedert auf die einzelnen Jahre bis 2008?

5. Wie viele Waffen und Kriegsmaterialien des Bundesheeres wurden seit dem Jahr 2001 bis 2008 vernichtet, aufgegliedert auf die genauen Bezeichnungen der Waffen(-systeme) und Kriegsmaterialien und Anzahl?

6. Welche Kosten sind für die Vernichtung entstanden?

7. Welche Erlöse wären durch einen Verkauf der vernichteten Waffen und Kriegsmaterialien des Bundesheeres seit dem Jahr 2001 erzielbar gewesen?

8. Welche Waffen oder Waffensysteme oder Kriegsmaterialien stehen zum Verkauf an?

9. Welche Waffen oder Waffensysteme oder Kriegsmaterialien stehen zur Vernichtung an?