11542/J XXIV. GP

Eingelangt am 14.05.2012
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

der Abgeordneten Martina Schenk

Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Gesundheit

betreffend „Umstrittene Lebensmittelzusatzstoffe am Beispiel 4-MEI-Coca Cola“

Wegen eines umstrittenen Farbstoffs, der möglicherweise krebserregend ist, hat Coca-Cola  seine Produktion umgestellt. "Wir haben unsere Karamellhersteller darum gebeten, dass sie den Produktionsprozess ändern, um den Gehalt an dem Lebensmittelzusatzstoff 4-MEI zu senken", erklärte eine Sprecherin des Konzerns dazu im April 2012.

Der Stoff mit der Abkürzung 4-MEI, der im farbgebenden Karamell von Cola-Getränken steckt, steht unter Krebsverdacht. Die Sprecherin versicherte allerdings, die Karamellfarbe sei ungefährlich und sei dies auch schon immer gewesen. "Die Coca-Cola Company ändert nicht die weltberühmte Rezeptur unserer Coca-Cola-Getränke."

Hintergrund für die Produktionsänderung ist ein kalifornisches Gesetz. Denn bliebe der amerikanische Getränkemulti tatenlos, müsste Coca-Cola in dem bevölkerungsreichsten US-Bundesstaat Warnhinweise auf seine Flaschen und Dosen drucken. In Europa wird die Rezeptur dagegen nicht verändert, weil der Farbstoff als unbedenklich gilt.

Ob der genannte Stoff tatsächlich krebserregend ist oder nicht, ist umstritten. Die kalifornische Gesundheitsbehörde OEHHA verweist auf einen Test an Mäusen, bei dem verstärkt Lungenkrebs aufgetreten sei. Der US-Getränkeverband hält dagegen: "Es gibt keine Studien, die belegen, dass Krebs in Menschen hervorgerufen wird." Ein Mensch müsste überdies jeden Tag mehr als 2900 Dosen Cola trinken und das über 70 Jahre, um an jene Menge an 4-MEI heranzukommen, die den Mäusen verabreicht worden sei.

„Allein die Dosis macht das Gift.“ Diese Definition von Paracelsus hat bedauerlicherweise für die meisten Lebensmittelzusatzstoffe Gültigkeit.

E 320 bewirkt bei Tierversuchen Karzinombildung

E 476 verursacht die Vergrößerung von Leber und Niere

E 220 kann zu Sulfitasthma führen

E 339 führt zu Störungen im Kalziumhaushalt

E 150 führt zu Konvulsionen und einem Absinken der Anzahl der weißen Blutkörperchen

E 330 - aus dem Schimmelpilz Aspergillus Niger gewonnen - fördert die Aufnahme von Blei und Aluminium in den Körper als Wegbereiter vieler Alterserkrankungen.

Beinahe alle Zusatzstoffe sind jeder für sich bei höheren Dosen, wie im Tierversuch angewendet, in der Lage die Gesundheit zu schädigen.

Leider funktioniert das EU-weite Regelwerk nach Berechnungsmodellen, welche den Zusatz all dieser, meist synthetisch hergestellten Zusatzstoffe, im Rahmen eines „accaptable daily-intake“ (Akzeptierbare tägliche Aufnahmemenge) regeln, was bedeutet, dass sie in vorgeschriebenem Maß, im Bereich ohne Gesundheitsgefährdung, zugesetzt werden dürfen.

Gerade im Bereich der Lebensmittelindustrie haben wir in Österreich genauso die Regelungen der EU zu akzeptieren, die uns sogar vorschreiben, dass wir in Österreich keine restriktiveren Gesetze mehr erlassen können als irgendein anderer Staat der EU.

Import-Verpflichtungen der EU sind genauso über die WTO und FDA mit den USA und dem weiteren internationalen Ausland (Entwicklungsstaaten) im Sinne einer globalen „Weltwirtschaft“ verhandelt. Solche Entscheidungen gehen - gelinde gesagt - an Österreich vorbei.

Aus diesem Grund stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Herrn Bundesminister für Gesundheit nachstehende

ANFRAGE:

1. Haben Sie vor, die Anpassung der Verwendung des 4-MEI in Österreich anzuordnen, wenn ja, bis wann, wenn nein warum nicht?

2. Haben Sie vor,  die Anpassung der Verwendung des 4-MEI in der EU zu fordern, wenn ja, wann, wenn nein warum nicht?

3. Haben Sie vor, Lebensmittelzusatzstoffe, die in Tierversuchen in irgendeiner Art in der Lage sind schädigend zu wirken, in  Österreich zu verbieten, wenn ja, bis wann, wenn nein warum nicht?

4. Haben Sie vor, sich dafür einzusetzen, dass Lebensmittelzusatzstoffe, die in Tierversuchen in irgendeiner Art in der Lage sind schädigend zu wirken, in der EU verboten werden, wenn ja, bis wann, wenn nein warum nicht?

5. Welche Lebensmittelzusatzstoffe der Klassen A bis W waren bisher in der Lage in Tierversuchen schädigend zu wirken? (Bitte um taxative Aufzählung aller in der EU zugelassenen Lebensmittelzusatzstoffe).