11552/J XXIV. GP

Eingelangt am 15.05.2012
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Anfrage

der Abgeordneten Andrea Gessl-Ranftl

und KollegInnen

an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend Bergbauregionen.

Über Jahrhunderte hat der Bergbau in Europa regionalen und nationalen Wohlstand erzeugt. In jenen Gegenden, die einen Bergbau betrieben, gab es zahlreiche Arbeitsplätze und eine positive wirtschaftliche Entwicklung. Die Folge waren Zuwanderungen und weiterer Wachstum. Ganze Regionen waren darauf ausgerichtet, die Bedürfnisse des jeweiligen Wirtschaftszweiges zu erfüllen. Wenn nun ein Bergbaubetrieb geschlossen wird, setzt in diesen Gegenden fast immer Stagnation bzw. wirtschaftlicher Niedergang ein. Es entstehen hohe Arbeitslosigkeit, Abwanderung, Überalterung der verbleibenden Bevölkerung und in einigen Fällen Umweltschäden.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher diese Frage an den Herrn Bundesminister:

Anfrage:

1. Gibt es auf EU-Ebene ein Konzept, ehemalige Bergbauregionen durch besonderen Fördermittel zu unterstützen?

2. Werden bereits während des aktiven Bergbaus nachbergbauliche Maßnahmen geplant?

3. Sind in europäischen und nationalen Energiekonzepten das „Grubenwasser" als Energiequelle vorgesehen?

4. Hat die EU für nachbergbauliche erneuerbare Energien bzw. Energiespeicherungen in ehemaligen Bergbaugebieten wie z. B.

Biomasse, Geothermik, Windkraft, Solarenergie, Pumpspeicherkraft, besondere Förderungen vorgesehen?

5. Werden Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen in solchen Regionen forciert?

6. Europaweit sind immer wieder nachbergbauliche Krisen zu überwinden. Gibt es eine Vernetzung für einen Erfahrungsaustausch zu diesem Thema?