11627/J XXIV. GP
Eingelangt am 15.05.2012
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ANFRAGE
des Abgeordneten DI Deimek
und weiterer Abgeordneter
an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie
betreffend die Tätigkeit der Arbeitsgruppe zur Vereinfachung des Vorschriftenwesens
Gemäß der geltenden Geschäftseinteilung wurde innerhalb der Sektion IV - Verkehr in der Gruppe Schiene eine Arbeitsgruppe zur Vereinfachung des Vorschriftenwesens eingeführt. Dies stellt eine absolut begrüßenswerte Initiative dar.
Leider hat sich diese Initiative aber nicht auf die anderen Bereiche der Sektion ausgeweitet, wie wohl auch in diesen Bereichen umfangreiches Potential zur Vereinfachung des Vorschriftenwesens zu vermuten ist. Möglicherweise sind die Erfolge der bereits tätigen Arbeitsgruppe nicht bekannt genug, um im Sinne der Vorbildwirkung die anderen Gruppen dieser Sektion zu ermutigen, dem Beispiel zu folgen.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen dazu an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie folgende
Anfrage
1. Wann wurde in der Sektion IV des BMVIT die Arbeitsgruppe zur Vereinfachung des Vorschriftenwesens konstituiert?
2. Wie viele Personen gehören dieser Arbeitsgruppe an?
3. Wie viele Arbeitssitzungen wurden seit der Konstituierung absolviert?
4. Welchen Erfolg und welche Ergebnisse hat die Tätigkeit der Arbeitsgruppe gezeigt?
5. Welche Arten von "Vorschriften" sind Gegenstand der Tätigkeit der Arbeitsgruppe?
6. Wann werden in den anderen Gruppen der Sektion ebenfalls Arbeitsgruppen zur Vereinfachung des Vorschriftenwesens konstituiert?
7. Wie lauten Ihre Zielvorgaben an die zuständige Sektionsleiterin hinsichtlich der Vereinfachung des Vorschriftenwesens bezüglich
a) der Verständlichkeit der verwendeten Sprache
b) der Präzision des Inhalts
c) der Übersichtlichkeit von Formularen und dergleichen
d) der Anzahl der bearbeiteten "Vorschriften"?
8. Wann werden Sie die Ergebnisse/Zwischenergebnisse auf der Homepage des BMVIT publizieren?