Eingelangt am 09.03.2009
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ANFRAGE
des Abgeordneten Vilimsky
und weiterer
Abgeordneter
an den Bundesminister
für Wirtschaft, Familie und Jugend
betreffend Kosten
Asylwesen
Auf Grund diverser Medienberichte über die angeblichen Kosten des
österreichischen Asyl- und Fremdenwesens und den von einander sehr stark
abweichenden genannten Zahlen besteht Aufklärungsbedarf. Auch die
Versorgungskosten für die Flüchtlingsbetreuung sind laut
Rechnungshofbericht in den vergangenen Jahren gravierend angestiegen. Der
Rechnungshof hatte zuletzt kritisiert, dass die Kosten der Betreuung der Asylwerber
zu hoch seien und unwirtschaftlich gearbeitet würde.
In diesem Zusammenhang
richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für
Wirtschaft, Familie und Jugend folgende
Anfrage:
- Auf welche
Höhe beliefen sich die Geldmittel, die von ihrem Ressort für Ausgaben
im Zusammenhang mit dem Asylwesen (z.B.: Betreuung, Unterbringung, allfällige
Verfahren, Instandhaltungen, Beschaffungen, Transporte, internationale
Verhandlungen, Reisen, Förderungen, Untersuchungen, Behandlungen, Versorgungen,
anderweitige Befassungen, Entscheidungen, Kurse, Unterrichte, zur
Verfügungstellungen, Einrichtungen, Betriebsaufwendungen,
Materialbedarfe, Ermittlungen, Beratungen, Verfolgungen, Einsatzkosten, Sanierungen,
Publikationen, Zahlungen, Erstattung gesetzlicher Ansprüche, Beihilfen,
(Kur-)Aufenthalte, Versicherungen für Gebäude/Personen/KFZ/etc.,
Verbindungsentgelte, Internetkosten, Rundfunkgebühren,
Dolmetschkosten, Vergebührungen, Entschädigungen, Postsendungen,
Gehälter, Aus- und Fortbildung, Veranstaltungen, Sozialleistungen, etc.)
aufgegliedert nach einzelnen Ausgaben, im Jahre 2008 aufgewendet wurden?