11663/J XXIV. GP

Eingelangt am 16.05.2012
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

der Abgeordneten Elisabeth Kaufmann-Bruckberger, Mag. Rainer Widmann
Kolleginnen und Kollegen
an die Bundesministerin für Finanzen
betreffend Renovierung Himmelpfortgasse

Seit 2007 hat das Finanzministerium derzeit  seinen Sitz in der Hinteren Zollamtsstraße 2b für die voraussichtliche Dauer von 5 Jahren. Die ursprünglich angenommenen Kosten von 70 Mio. Euro haben sich mittlerweile mit 140 Mio. Euro verdoppelt. Ein diesbezüglicher Prüfbericht des Rechnungshofes zerpflückt das Bauprojekt,  Planungsfehler am laufenden Band und Mängel bei der Gegenfinanzierung.

Zwei Mal wurde seitens des Finanzministeriums praktisch das gesamte Projekt grundlegend verändert, dann wurde gleich ein ganzes Theater gefunden. Zu allem Überdruss stand schnell fest, dass durch den Verkauf des Hauses in der Kärntner Straße, das nunmehrige Ausweichquartier in der Hinteren Zollamtsstraße auch weiterhin angemietet werden muss.

In diesem Zusammenhang stellen die unterzeichneten Abgeordneten an die Bundesministerin für Finanzen folgende

ANFRAGE:

1. Wann wird das Projekt Himmelpfortgasse 6-8 fertig gestellt sein?
2. Welche Höhe werden die Gesamtkosten des Projekts Renovierung des Standorts Himmelpfortgasse 6-8 bis zur Fertigstellung erreichen?
3. Was waren die Gründe für die Verzögerungen und die angefallenen Mehrkosten?
4. Welche Vorkehrungen wurden Ihrerseits nach Bekannt werden der Verzögerungen und anfallenden Mehrkosten getroffen, um weitere Mehrkosten zu verhindern?
5. Gibt es Überlegungen, das Objekt Himmelpfortgasse 6—8 auch nach der Fertigstellung der Renovierung nicht mehr seitens des Finanzressorts zu nützen?
6. Welche genauen Nutzungspläne haben Sie bezüglich des gefundenen Theatersaales?